Grüne Stadtratsfraktion will Befragung aller Ingolstädter Bürger*innen
Die Notwendigkeit der Kammerspiele für die Kultur unserer Stadt, aber auch der große Gewinn für die Innenstadt und ganz Ingolstadt steht für die Grüne Fraktion längst fest.
Die Argumentation von Freien Wählern, AfD und Teilen der CSU in der politischen Debatte zu den Kammerspielen an der Schutterstraße war schon in der Vergangenheit unsachlich, und so ist es nicht überraschend, dass die Begründung des Bürgerbegehrens laut juristischer Prüfung in nahezu allen Punkten „fehlerhaft, zumindest unvollständig und irreführend“ ist.
Wer das Bürgerbegehren gegen die Kammerspiele unterschrieben hat, hat das im Vertrauen auf die Richtigkeit der Begründung getan. Dieses Vertrauen wurde getäuscht, wie die Überprüfung nun eindeutig ergeben hat.
Die Grüne Stadtratsfraktion befürwortet einen Bürgerentscheid mit einer klaren Fragestellung auf der Basis der Fakten, die jedem Bürger und jeder Bürgerin offen zugänglich sind. Bei der Entscheidung sollen Fakten, nicht Behauptungen zur Abstimmung gestellt werden.
Barbara Leininger und Christian Höbusch, Fraktionsvorsitzende
Neuste Artikel
Unsägliche Kampagne der Kammerspiele-Gegner
Pressemitteilung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Wir können alle sehr froh sein, dass wir ein Ratsbegehren haben. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn ein auf Fake-Infos basierender Bürgerentscheid der FW zustande gekommen wäre und wie in der jetzt vorliegenden Kampagne Politik gemacht würde. Die Plakate zeigen: Die Kammerspiele-Gegner wollten mit Fake-Infos federführend…
Appell zur Sachlichkeit bei anstehenden Rats- und Bürgerbegehren
Pressemitteilung der Grünen Stadtratsfraktion Angesichts der beiden Äußerungen des Vorsitzenden des CSU-Kreisverbands Ingolstadt zum Ratsbegehren zur Mittelschule Nordost und der Stadtratsfraktion der SPD ruft die Stadtratsfraktion der Grünen alle Akteur*innen der aktuell laufenden Auseinandersetzung zum Ratsbegehren betreffend die Mittelschule Nordost und die Kammerspiele auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf…
Anwohnerparken in Tiefgaragen
Fraktion beantragt Weiterentwicklung der bestehenden Tiefgaragen zu Quartiersgaragen Die Tiefgaragen in der Altstadt sind insbesondere nachts nur wenig nachgefragt, statt dessen sind viele Straßen und Plätze in der Altstadt zugeparkt. Das ist schade. Denn die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt leidet – gerade an so schönen Sommerabenden wie jetzt – unter diesem Parkaufkommen, zu dem der…
Ähnliche Artikel