Bürger*innen-Beteiligung und Transparenz

Nachvollziehbarkeit der Arbeit in den Bezirksausschüssen

Veröffentlichung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen Schon fast 60 Jahre lang gibt es in Ingolstadt Bezirksausschüsse. Mit dem kräftigen Anwachsen der Stadt seitdem wurde auch die Zahl der Bezirke erhöht. Deshalb gibt es inzwischen zwölf Bezirksausschüsse in Ingolstadt, jeder Stadtteil ist in einem von ihnen vertreten. In der Regel wohnen die Mitglieder der Ausschüsse in dem jeweiligen Bezirk und kennen ihn deshalb gut. Unterhalb der Ebene des Stadtrats angesiedelt, kümmern sich die Bezirksausschüsse um die Angelegenheiten des jeweiligen Stadtteils. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich an ihren Bezirksausschuss wenden, sei es mit Wünschen, Fragen, Anregungen oder auch Anliegen. Man kann auch an den Sitzungen als Zuschauer*in teilnehmen. Damit ist eine bürgernahe demokratische Beteiligung gewährleistet. Bislang sind die Protokolle des öffentlichen Teils der Sitzungen jedoch nicht digital einsehbar. Anders als beim Stadtrat kann man nur im Rathaus persönlich Einsicht nehmen zu den Ergebnissen und Beschlüssen. Eine Information zurück in die Stadtteile und an die Bürgerinnen und Bürger erfolgt somit nicht ohne Weiteres. Das sieht die Grüne Fraktion als Manko an und hat vor wenigen Tagen beantragt, den öffentlichen Teil der Sitzungsprotokolle in einer standardisierten Beschlussübersicht im Ratsinformationssystem zu veröffentlichen, um die Arbeit der Bezirksausschüssen nachvollziehbar zu machen. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 6. Oktober 2026 Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit in den Bezirksausschüssen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die zwölf Bezirksausschüsse bilden die bürgernächste Ebene der kommunalpolitischen Arbeit in Ingolstadt. Ihre Sitzungen und Tagesordnungen sind öffentlich einsehbar; Bürgerinnen und Bürger können nachvollziehen, welche Themen in ihrem Stadtbezirk anstehen. Für die […]

Nachvollziehbare Gremienarbeit im Stadtrat

Einführung einer OParl-Schnittstelle für das Ratsinformationssystem Um sich über die Arbeit des Ingolstädter Stadtrats informieren zu können, müssen sich die Ingolstädter Bürgerinnen und Bürger Tagesordnungen, Vorlagen, Beratungsabläufe und Beschlüsse einzeln im Ratsinformationssystem suchen. Eine Zusammenführung aller Unterlagen zu einem einzelnen Vorgang ist in dem verwendeten System bisher nicht möglich. Der Hersteller des in Ingolstadt verwendeten Ratsinfosystems hat aber ein fertiges Standardmodul im Programm, das man gegen Aufpreis dazubuchen könnte. Die Entwicklung einer eigenen technischen Schnittstelle in Ingolstadt wäre damit gar nicht nötig. Die Grüne Fraktion hat deshalb kürzlich beantragt, die Einführung einer sog. OParl-Schnittstelle für die öffentlichen Bereiche des Ratsinfosystems zu beschließen. Eine solche Schnittstelle macht die Arbeit des Stadtrats leichter nachvollziehbar und verbessert damit die demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Auch die Arbeitsfähigkeit des Stadtrats selbst und der in ihm vertretenen Fraktionen und Gruppen würde davon deutlich profitieren. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 6. Oktober 2026 Offene Schnittstellen und nachvollziehbare Gremienarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ingolstadt veröffentlicht inzwischen rund 200 Datensätze auf dem bayerischenOpen-Data-Portal. Für die Arbeit der gewählten Gremien fehlt bislang ein vergleichbarer, maschinenlesbarer Zugang. Tagesordnungen, Vorlagen und Beratungsverläufe sind derzeit nur über einzelne Webseiten und Dokumente abrufbar. Mit OParl gibt es einen etablierten bundesweiten Standard für den maschinenlesbaren Zugriff auf Informationen kommunaler Gremien. Der Hersteller der in Ingolstadt eingesetzten Ratsinformationssoftware (Webmodul SessionNet der SOMACOS GmbH & Co. KG) bietet dafür ein fertiges Standardmodul an. Die Stadt muss daher keine eigene technische Schnittstelle entwickeln. Wir beantragen: Begründung: Demokratische Beteiligung setzt voraus, dass nachvollziehbar ist, […]

Aufzeichnung des Livestreams öffentlicher Stadtratssitzungen

Grüne Fraktion beantragt befristete Bereitstellung der Aufzeichnungen in einer Mediathek Öffentliche Sitzungen des Stadtrats werden seit geraumer Zeit in einem Livestream übertragen, den man über die Homepage der Stadt live mitverfolgen kann. Allerdings besteht bisher leider noch keine Möglichkeit, die Sitzung bei späterer Gelegenheit noch einmal anzusehen, wenn man die Live-Übertragung z.B. aus beruflichen Gründen nicht mitverfolgen kann. Eine dauerhafte Bereitstellung der Aufzeichnungen in einer Mediathek widerspricht dem bayerischen Datenschutz, eine befristete Abrufbarkeit jedoch nicht. So haben andere größere Städte in Bayern mittlerweile beschlossen, die Aufzeichnungen für wenige Wochen in einer Mediathek zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Das ist ein zeitgemäßes und auch datenschutzkonformes Verfahren. Die Grüne Fraktion hat heute beantragt, die Sitzungen des Stadtrats in Zukunft aufzuzeichnen und für eine begrenzte Zeit in einer Mediathek der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 23. Juni 2026 Aufzeichnung und zeitversetzte Abrufbarkeit öffentlicher Stadtratssitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,der Stadtrat Ingolstadt überträgt seine öffentlichen Sitzungen bereits per Livestream. Wer die Sitzung nicht live verfolgen kann, hat aber derzeit keine Möglichkeit, sie später anzuschauen. Andere bayerische Städte haben dieses Problem bereits gelöst: Der Stadtrat Augsburg beispielsweise hat im Februar 2024 einstimmig beschlossen, seinen Livestream um eine Mediathek zu ergänzen. Die Aufzeichnungen sind dort für sechs Wochen abrufbar, danach werden sie gelöscht. München und Würzburg verfahren ähnlich. Die Sechs-Wochen-Frist entspricht dem bayerischen Datenschutzrahmen und hat sich in der Praxis bewährt. Wir beantragen daher: Begründung Wer an der Übertragung der Sitzungen nicht live teilnehmen kann – sei es wegen […]

Änderungsantrag zu TOP 3 der Sitzung des Stadtrats am 3. Juni 2025

Die Kürzungen im Zeitraum der Finanzplanung bis einschließlich 2029 umfassen alle Bereiche. Auch der Bürgerhaushalt, der Etat des Jugendparlaments und der Klimaprojektfonds sind betroffen. Bei den genannten Institutionen der Bürgerbeteiligung soll aber mehr als nur gekürzt werden. Die Verwaltung schlägt in der aktuellen zweiten Konsolidierungsrunde das vollständige „Einfrieren“ des Bürgerhaushalts vor, was de facto die radikale Abschaffung des BZA-Etats auf Jahre hinaus bedeutet. Mit einer drohenden radikalen Kürzung-, bzw. Abschaffung des Etats von 30.000 Euro auf Null Euro sieht sich auch das Jugendparlament durch den Verwaltungsvorschlag konfrontiert. Dem Klimaprojektfonds droht ebenfalls das Aus.

Entwicklung einer „Ingolstadt-App“

Eine zentrale App für Ingolstadt Praktische Software Anwendungen Mobile-Apps sind kleine, praktische Software-Anwendungen, die ursprünglich für Mobiltelefone entwickelt wurden. Der Taschenrechner, der Browser oder der Kalender auf dem Smartphone sind Apps. „Application“ heißt übersetzt „Anwendung“. Apps der Stadt und ihrer Beteiligungsunternehmen Die Stadt Ingolstadt selbst und ihre Beteiligungsunternehmen bieten bereits eine Vielzahl dieser Software-Anwendungen für Smartphones an, doch bisher keine, die alle zusammenfasst. Andere Kommunen wie Markt Kaufering („Markt Kaufering App“), Regen, Schwabmünchen oder Nürnberg („Nürnberg Pass“) haben bereits solche übergreifenden Angebote. Ausgangspunkt für die weitere Digitalisierung der Stadt Eine übergreifende App könnte eine zentrale Plattform für den sich im Aufbau befindlichen digitalen Bürgerservice sein. Sie würde den Bürgerinnen und Bürger die Navigation durch die zahlreichen Angebote erleichtern und auch bei der weiteren Digitalisierung städtischer Angebote eine gute (Absprung-)Plattform darstellen. Darum stellt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag: Ingolstadt, 17. Dezember 2024 Entwicklung einer „Ingolstadt-App“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gibt man in den Apple- oder Google-Store die Stichwörter „Ingolstadt“ oder „Stadt Ingolstadt“ ein, so erhält man einige Treffer zu Apps, die die Stadt Ingolstadt selbst oder Beteiligungsunternehmen zur Verfügung stellen. Dies sind etwa der Mängelmelder, die VGI App Ingolstadt, die VGI Flexi-App, der INKB Abfall Planer, die App der Musikschule Ingolstadt, einige IN-Kita-Apps, die SWI e-motion-App, die GWG Service-App und die MKKD-App. Es ist aber bisher keine übergreifende, zusammenfassende App verfügbar, die all diese Angebote zusammenfassen würde oder die für den sich im Aufbau befindlichen digitalen Bürgerservice eine zentrale Plattform darstellt bzw. darstellen könnte. Vor diesem Hintergrund stellen wir […]

Drohender Verkauf des Tillyhauses

GRÜNE mahnen Transparenz im Umgang mit den historischen Gebäuden der Stadt an Das Tillyhaus gehört zu den historisch prominenten und touristisch attraktiven Gebäuden im Besitzder Stadt Ingolstadt. Das markante Haus in der Altstadt gehört zum historischen Erbe derStadt und ist eng mit der Geschichte Ingolstadts verbunden. Deshalb sollte es weiter im Besitz der Stadt bleiben. Eine Beratung und Beschlussfassung über das weitere Schicksal des Tillyhauses in nicht öffentlicherSitzung widerspricht dem Prinzip der Transparenz gegenüber den Eigentümerinnen und Eigentümerndieses historischen Denkmals, also gegenüber den Ingolstädterinnen und Ingolstädtern. Ihre grundsätzliche Kritik an dem Verfahren fasst die Fraktionsvorsitzende Barbara Leininger so zusammen:„Wo kämen wir denn da hin, wenn sich der Stadtrat immer, wenn ein finanzkräftiger Investor ein Kaufangebot zu einem historischen Gebäude macht, damit befassen muss. Und noch dazu in nicht öffentlicher Sitzung. Intransparenz beim Umgang mit einem so wertvollen Baudenkmal geht überhaupt nicht. Abgesehen davon kann eine angespannte Haushaltslage auch künftig kein Grund zur Veräußerung unserer historischen Gebäude sein.“

Richtlinien für die Bezirksausschüsse ändern

Jeder der 12 Bezirksausschüsse in Ingolstadt hat ein Budget, das – im Rahmen der gültigen Richtlinien – in eigener Verantwortung verwaltet und ausgegeben werden kann. Deutlich mehr als die Hälfte der Maßnahmen betrifft die Gestaltung des öffentlichen Raums und hier sehr oft Arbeiten, die dann vom Gartenamt ausgeführt werden. Nicht in den Richtlinien vorgesehen ist jedoch der Unterhalt, der meist nach Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen anfällt. Denn der Unterhalt liegt weiterhin in der Zuständigkeit und Verantwortung des Gartenamtes. Hier sieht die Stadtratsfraktion der Grünen Änderungsbedarf. Sie hat deshalb beantragt, die Vollzugsrichtlinien zum Bürgerhaushalt entsprechend zu ergänzen: Die Folgekosten für den Unterhalt sollen für die ersten Jahre in die Hände der Bezirksausschüsse kommen. Dadurch wird einerseits deren Etat, der in vielen Jahren nicht vollständig ausgeschöpft werden kann, besser ausgenutzt. Und das Gartenamt wird bei Budget und Arbeitskräften entlastet, die bei anderen, auch den notwendigen konzeptionellen und zukunftsgerichteten Aufgaben effektiver eingesetzt werden können. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 9. Mai 2023 Ergänzung Vollzugsrichtlinien zum Bürgerhaushalt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht nur in den vergangenen Corona-Jahren wurden die den Bezirksausschüssen durch den Stadtrat zur Verfügung stehenden Mittel, zuletzt im Haushalt 2023 erneut 1 Mio. EUR, durch die Bezirksausschüsse nicht ausgeschöpft. Dabei betreffen weit mehr als die Hälfte der beantragten, beauftragten Maßnahmen aus den Bezirksausschüssen auf der Grundlage des Bürgerhaushaltes Maßnahmen im öffentlichen Raum und weit überwiegend in Zuständigkeit und Verantwortlichkeit des Gartenamtes. Hinzu kommt, dass im Gesamtbudget des Gartenamts auch die laufenden Unterhaltskosten für die aus den Bezirksausschüssen beantragten, beauftragten Maßnahmen abgebildet […]

Unsägliche Kampagne der Kammerspiele-Gegner

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Wir können alle sehr froh sein, dass wir ein Ratsbegehren haben. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn ein auf Fake-Infos basierender Bürgerentscheid der FW zustande gekommen wäre und wie in der jetzt vorliegenden Kampagne Politik gemacht würde. Die Plakate zeigen: Die Kammerspiele-Gegner wollten mit Fake-Infos federführend ein Bürgerbegehren durchziehen. Was jetzt auf den Plakaten zu sehen ist: Viel Meinung, keine Ahnung von den Diskussionen und Entscheidungen im Stadtrat (auch keine Ahnung, was die FW-Fraktion im Stadtrat mitbeschlossen hat) und vor allem keine Lust, sich mit Fakten auseinanderzusetzen. Verwunderlich ist, dass die Fraktion der FW im Stadtrat sich nicht von dieser unsäglichen Kampagne distanziert.Für die Grünen ist die Grenze des politischen Anstands in der Auseinandersetzung überschritten – und die Grenze wurde bewusst überschritten. Die Kampagne der Kammerspiele-Gegner setzt auf Skandalisierung und Wutbürgerdiktion. Es ist der Versuch, demokratische Verfahren und Beschlüsse des Stadtrats als Trick und Täuschung hinzustellen. Trumpismus eben. So hat es OB Scharpf zusammengefasst.Im Stadtrat wurde nach langem sachlichen, fachlichen und demokratischen Diskurs und schließlich auch mit großer Bürgerbeteiligung der Beschluss zum Bau der Kammerspiele mit weit über einer Zweidrittelmehrheit gefasst.Wir wollen die Kammerspiele für die Stadt, und wir wollen die Ingolstädterinnen und Ingolstädter nicht nur wie in den letzten 10 Jahren an den Planungen beteiligen, sondern wir wollen die Bürgerschaft an dem Beschluss für dieses Projekt teilnehmen lassen. Eine aggressive, unsachliche und hetzerische Aktion hat das wohl überlegte und schöne Projekt Kammerspiele nicht verdient.Weg mit der tristen Vorstellung der FW […]

Appell zur Sachlichkeit bei anstehenden Rats- und Bürgerbegehren

Pressemitteilung der Grünen Stadtratsfraktion Angesichts der beiden Äußerungen des Vorsitzenden des CSU-Kreisverbands Ingolstadt zum Ratsbegehren zur Mittelschule Nordost und der Stadtratsfraktion der SPD ruft die Stadtratsfraktion der Grünen alle Akteur*innen der aktuell laufenden Auseinandersetzung zum Ratsbegehren betreffend die Mittelschule Nordost und die Kammerspiele auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf haben in der Arbeit des Stadtrates Sachlichkeit im Diskurs, Fairness und ein besseres Miteinander Einzug gehalten. Dieses Miteinander wird durch die Töne, die neuerdings aus parteipolitischem Kalkül wieder angeschlagen werden, fahrlässig aufs Spiel gesetzt. Wir möchten nicht, dass vor dem wichtigen Abstimmungstermin am 24. Juli 2022 noch mehr Emotionen und Empfindlichkeiten in die Öffentlichkeit getragen und dort ausgetragen werden. Nach Ansicht der Stadtratsfraktion ist es in den kommenden Wochen für die Bürgerinnen und Bürger, die am 24. Juli ihre Kreuze machen wollen, viel wichtiger, dass die sachlichen Argumente, die offenkundigen Fakten wieder in den Vordergrund rücken, nicht parteipolitische Befindlichkeiten, damit die Bürgerinnen und Bürger bestinformiert ihre Entscheidung treffen können. In den kommenden Wochen sollten alle Positionen und entscheidungsrelevanten Aspekte möglichst transparent kommuniziert werden, damit die Entscheidungen am 24. Juli möglichst klar ausfallen, um die Stadtgesellschaft, zumindest die wahrnehmbaren Teile von ihr, wieder zu befrieden. Was die CSU hier anzettelt, ist schädlich für die gute Zusammenarbeit in der Bürgermeisterei und im Stadtrat. Die Sachargumente müssen zählen. Wir alle müssen zusammen daran arbeiten, den Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen in die Politik zu vermitteln, so zusammenfassend die Position der Grünen. Wir bitten ausdrücklich darum, auch in den Formulierungen […]
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