Silvesterfeuerwerk in Zeiten der Corona-Pandemie?

Weihnachten ist nicht mehr allzu fern und es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass es dieses Jahr anders sein wird, als wir es bisher kannten. Aber nicht nur an Weihnachten, auch an Silvester sollte man bereits jetzt denken. Sind die üblichen Feierlichkeiten zum Jahreswechsel mit Feuerwerk in Zeiten der Corona-Pandemie guten Gewissens durchführbar?

Als erstes Land in Europa hat Holland ein vollständiges Feuerwerksverbot zu Silvester erlassen: Raketen und Böller dürfen weder gekauft noch gezündet werden. Der Hintergrund ist die Entlastung des niederländischen Gesundheitssystems, das mit der Bewältigung der Corona-Pandemie schon reichlich ausgelastet ist. Und rund um den Jahreswechsel ist immer ein erhöhtes Aufkommen bei den Rettungsdiensten festzustellen.

Das ist nicht nur in Holland der Fall, sondern auch in Deutschland jedes Jahr zu beobachten. Der Spaß soll den Mitbürger*innen ganz gewiss nicht verdorben werden, aber ungewöhnliche Bedrohungen brauchen auch ungewöhnliche Maßnahmen und in diesen schwierigen Zeiten vielleicht auch den Verzicht auf Böller und Raketen.

In einem Dringlichkeitsantrag bittet die Grüne Fraktion die Stadt Ingolstadt zu prüfen, ob sie zugunsten des Gesundheitssystems ein Verbot von Verkauf und Verwendung von Böllern und Raketen im Stadtgebiet für diesen Jahreswechsel erlassen kann.

Hier der Dringlichkeitsantrag im Wortlaut:

Ingolstadt, 16. November 2020

DRINGLICHKEITSANTRAG
Verkaufs-/Gebrauchsuntersagung Böller/Raketen zu Silvester 2020/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vergangenen Freitag hat die Niederlande entschieden, den Verkauf und das Abbrennen von Böllern und Raketen zum kommenden Jahreswechsel zur Entlastung des Gesundheitssystems, insbesondere der Krankenhäuser, zu untersagen.

Im Klinikum Ingolstadt, das ja auch COVID-19-Patient*innen aus der Region betreut, und im Rettungsdienst kommt es regelmäßig an Silvester zu einem deutlich erhöhten feuerwerksbedingten Arbeitsaufwand.

Vor dem Hintergrund der noch nicht gebrochenen zweiten Welle der Corona-Pandemie, weiterhin kritisch hoher Infektionszahlen und auch verstärkter Notwendigkeit intensivmedizinischer Betreuung von Infizierten kommt es unserer Ansicht nach darauf an, alle zumutbaren und verhältnismäßigen Maßnahmen zu ergreifen, um unser Gesundheitssystem funktionsfähig zu halten.

Dazu zählt dieses Jahr ein privater Verzicht auf Böller und Raketen.

Da in Zweifel gezogen werden kann, dass Appelle zu einem freiwilligen Verzicht nicht in ausreichendem Umfang greifen werden, ist an Regelungen zu denken. In zahlreichen Städten Deutschlands haben schon entsprechende Überlegungen eingesetzt, beispielsweise in Berlin und Köln.

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgenden

Dringlichkeitsantrag:

Es wird geprüft, ob die Stadt Ingolstadt im eigenen Rechtskreis eine Untersagung des Verkaufs und der Verwendung von Böllern und Raketen im Stadtgebiet Ingolstadt zum Jahreswechsel 2020/2021 aussprechen kann.
Ist eine städtische Regelung zu 1. möglich, so beauftragt der Stadtrat die Verwaltung, eine entsprechende Regelung mit Wirksamkeit zum Jahreswechsel 2020/2021 zu erlassen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, auf eine landes-/bundeseinheitliche Regelung im Sinne der Nr. 1 hinzuwirken.

Eine solche Maßnahme mag in Zeiten der Lockdowns zusätzlich belasten, sie ist aber im Interesse der Gesundheit aller Bürger*innen ein wichtiger Baustein, um die Corona-Pandemie gut zu überwinden.

Als Alternativen – auch um die Hoffnungen auf ein besseres 2021 zu dokumentieren, zu stärken – schlagen wir (vor Ort stets unter entsprechenden Corona-Hygiene-Bedingungen) ein großes, zentrales Feuerwerk an der Donau oder jeweils kleinere Feuerwerke in unseren Stadtbezirken unter Mitwirkung der Freiwilligen Feuerwehren vor.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Leininger (Fraktionsvorsitzende), Christian Höbusch (Fraktionsvorsitzender)