Fraktionsspitze

Wechsel des Fraktionssprechers bei Grüner Fraktion

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informiert über einen Wechsel innerhalb der Faktion: Christian Höbusch legt sein Amt als bisheriger Co-Fraktionssprecher nieder, an seine Stelle tritt Dr. Christoph Spaeth. Somit wird die Fraktion weiterhin von einer Doppelspitze geleitet, nun Barbara Leininger und Dr. Christoph Spaeth.

Junges Theater

Zukunft des Jungen Theaters durch Ersatzspielstätte sichern

Für das Junge Theater mitsamt den Räumen für die Theatervermittlung ist bislang noch keine Ersatzspielstätte gefunden worden, obwohl es sich großer Beliebtheit erfreut und regelmäßig hohe Besucherzahlen bringt. Die Räumlichkeiten des MKK in der Tränktorstraße als Ersatzspielstätte für das Junge Theater und für die Theatervermittlung umzurüsten, wäre eine nachhaltige Option.

Kulturförderabgabe

Schon jetzt Weichen stellen für eine „Kulturförderabgabe“

Eine sog. Kulturförderabgabe für Hotelgäste, andernorts auch Bettensteuer genannt, könnte Kommunen gerade jetzt in Zeiten knapper Kassen die dringend benötigten Einnahmen für Kunst und Kultur bringen. Allerdings ist die Einführung dieser Abgabe in Bayern bisher rechtlich noch nicht möglich. Dagegen haben mehrere bayerische Städte geklagt, die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichts steht jedoch derzeit noch aus.

Haushalt

Sparen ohne Kahlschlag

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN plädieren für differenzierte Einschnitte und Milderung von Kürzungen anstelle der Streichung ganzer Budgets – wie etwa bei den freiwilligen Leistungen der Stadt in Bezug auf Kultur, Jugendparlament und Klimabeirat. Einsparungspotential sehen sie bei Schulbauprojekten, Reduzierung von Baustandards und Verzögerung bei Straßensanierungen. Auf der Einnahmenseite wird eine Erhöhung der Grundsteuer als unvermeidbar gesehen, aber nicht rückwirkend.

Ehrenbezeichnung für Christian Scharpf

Ehrenbezeichnung Alt-OB für Christian Scharpf

Über alle Parteizugehörigkeiten hinweg hat sich Christian Scharpf um das demokratische konstruktive Zusammenwirken in der politischen Arbeit verdient gemacht.

Stadtratssitzung

Änderungsantrag zu TOP 3 der Sitzung des Stadtrats am 3. Juni 2025

Die Kürzungen im Zeitraum der Finanzplanung bis einschließlich 2029 umfassen alle Bereiche. Auch der Bürgerhaushalt, der Etat des Jugendparlaments und der Klimaprojektfonds sind betroffen. Bei den genannten Institutionen der Bürgerbeteiligung soll aber mehr als nur gekürzt werden. Die Verwaltung schlägt in der aktuellen zweiten Konsolidierungsrunde das vollständige „Einfrieren“ des Bürgerhaushalts vor, was de facto die radikale Abschaffung des BZA-Etats auf Jahre hinaus bedeutet. Mit einer drohenden radikalen Kürzung-, bzw. Abschaffung des Etats von 30.000 Euro auf Null Euro sieht sich auch das Jugendparlament durch den Verwaltungsvorschlag konfrontiert. Dem Klimaprojektfonds droht ebenfalls das Aus.

Radfahren in Ingolstadt

Fahrradfreundlich

Bewerbung bei Radplus der Deutschen Bahn AG

Ingolstadt ist nicht nur seit 2012 Gründungsmitglied der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.“, sondern trägt auch seit 2016 selbst die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“. Um dieser Auszeichnung gerecht zu werden, möchte die Stadt ihre Bürgerinnen und Bürger weiter motivieren, öfter mit dem Fahrrad zu fahren. Das „Rad+“-Programm, ein Angebot der der „Deutsche Bahn AG“ an Kommunen, ist ein direkter Anreiz dafür. Bei diesem Programm kann man über ein Bonussystem mit gefahrenen Kilometern verschiedene Vergünstigungen „erstrampeln“. Es ist bereits in einigen bayerischen Städten etabliert.

Haushalt

Haushaltsrede Stadtratssitzung 10.04.2025

Wenn wir jetzt entschieden die richtigen Entscheidungen treffen, wenn wir zusammenhalten, wenn wir uns nicht von Populismus und Spaltung leiten lassen, wenn die Mitte der Demokraten zusammensteht, zusammenarbeitet, dann wird Ingolstadt auch in den nächsten Jahrzehnten eine wirtschaftlich starke, lebenswerte Stadt bleiben.

Barrierefreie Gestaltung von Festen und Märkten

Unsere Stadtfeste sind zentrale Orte der Begegnung und des sozialen Miteinanders. Als Stadt Ingolstadt setzen wir uns für Inklusion und Teilhabe ein. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass alle Bürger*innen unabhängig von Mobilitäts- oder sonstigen Einschränkungen an diesen Veranstaltungen teilhaben und sie ungehindert und unbeschwert genießen können.