Stadtratsfraktion

Kinder in den Ankerzentren brauchen Normalität

Kinder von Geflüchteten leben mit ihren Familien bis zu sechs Monate in den Ankerzentren. Nahezu abgeschottet von der Außenwelt befinden sie sich dort in einer Ausnahmesituation. Umso mehr brauchen die Kinder Stabilität durch ein Stück Normalität, am Besten von Anfang an. Kita und Schule stellen einen solchen Halt dar. Auch für die Kinder in den Ankerzentren muss eine altersgerechte Entwicklung möglich sein. Deshalb hat die Grüne Fraktion beantragt, bereits während der ersten Monate qualifizierte Kinderbetreuung und feste Unterrichtszeiten einzurichten, und zwar von Beginn des Aufenthaltes an. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 15. Februar 2019 Einrichtung einer qualifizierten Kinderbetreuung sowie fester Unterrichtszeiten für Schulkinder in den Ankerzentren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gerade Kinder brauchen Halt und einen regelmäßigen Tagesablauf in den zentralen Einrichtungen für Geflüchtete. Kita und Schule sind ein Stück normale Welt für die Kinder. Familien mit Kindern leben immerhin bis zu 6 Monate in den Ankerzentren. Die Kinder dort haben in dieser Zeit Anspruch auf altersgerechte Bewegungs-, Spiel- und Lernangebote, um in ihrer normalen Entwicklung gefördert zu werden. Der Bedarf an qualifizierter Kinderbetreuung für kleine Kinder sowie Unterricht für Schulkinder besteht vom Tag der Ankunft an. Wir stellen daher folgenden Antrag: In den Ankerzentren wird eine bedarfsgerechte, qualifizierte Kinderbetreuung eingerichtet, die den Anspruch von Fördern und Erziehen erfüllt. Schulkinder bekommen von Montag bis Freitag Unterricht, bis nach drei Monaten die offizielle Schulpflicht greift. Um die Frage der Finanzierung zu klären, nimmt die Stadt Kontakt mit dem Sozialministerium auf, wo ein Projekt „Kita und Unterricht in den Ankerzentren“ naturgemäß […]

Ombudsteam Asyl – notwendiger denn je

Die Berichte auf der Veranstaltung von Amnesty International am 11. Februar 2019 zu „Frauen im Asyl“ haben unter anderem deutlich gemacht, dass der Informationsfluss zwischen den ehrenamtlichen Helfer*innen, Fachstellen und Kommunalvertreter*innen mit der Stadtgesellschaft stark verbesserungswürdig ist. Bereits im März 2016 hatte die Grüne Fraktion die Initiative ergriffen und dafür die Einrichtung eines Ombudsteams angeregt. Gestartet wurde daraufhin ein Pilotprojekt, allerdings besteht dieses nur aus einer einzelnen Person und diese darf zudem nur im Migrationsrat berichten. Ein regelmäßiger Austausch mit Ehrenamtlichen oder Stadtratsmitgliedern kann aus Zeitgründen praktisch nicht stattfinden. Um dieser unbefriedigenden Situation zu begegnen, haben wir daher neben einem Erfahrungsbericht erneut die Einrichtung eines Ombudsteams für das Ankerzentrum und die verschiedenen Dependancen beantragt. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 15. Februar 2019 Ombudsteam Asyl Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch wenn die Flüchtlingsunterkünfte wie das Ankerzentrum oder die verschiedenen Dependancen nicht von der Stadt Ingolstadt selbst betrieben werden, so befinden sie sich doch auf dem Stadtgebiet von Ingolstadt und sind immer wieder von öffentlichem Interesse. In der Diskussionsveranstaltung von Amnesty International am 11. Februar wurde wieder deutlich, dass die Information über und der Zugang in die Ankerzentren und Asyl-Dependancen wichtig ist für eine sachliche und fachliche Arbeit vor Ort. Insbesondere der freie Informationsaustausch von ehrenamtlichen Helfer*innen mit Fachstellen und Kommunalvertreter*innen untereinander sowie die Möglichkeit, sich selbst vor Ort ein Bild machen zu können, sind wichtig für die Stadtgesellschaft, die diese Ankerzentren und weitere Flüchtlings-Dependancen vor Ort hat. Im März 2016 hatten wir dafür ein Ombudsteam vorgeschlagen, das sich aus Migrations- […]

Menschenwürdige Zustände im Ankerzentrum gefordert

Die Veranstaltung von Amnesty International am 11. Februar 2019 zu „Frauen im Asyl“ hat viele der anwesenden Stadträte tief betroffen gemacht. Der Bericht der Vertreterin des Caritas-Zentrums Pfaffenhofen über die Situation im regelrecht von der Öffentlichkeit abgeschotteten Ankerzentrum auf dem Gelände der Max-Immelmann-Kaserne war erschütternd.  Die Fraktionen von SPD, Grünen, BGI, UDI und die Gruppe der ÖDP wollen diese Zustände nicht widerspruchslos hinnehmen. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie, dass sich die Stadt an die Regierung von Oberbayern bzw. an die zuständigen Stellen wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wendet mit dem Ziel, im Ankerzentrum für menschenwürdige Zustände zu sorgen. Hier der Gemeinschaftsantrag im Wortlaut: Ingolstadt, 14.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der Veranstaltung von Amnesty International zum Thema „Frauen und Asyl“ sind wahrlich menschenunwürdige Zustände im hiesigen Ankerzentrum vor aller Öffentlichkeit sichtbar geworden. Die Vertreterin der Caritas sprach sogar davon, dass einzelne Bewohner durch die im Ankerzentrum herrschenden Zustände traumatisiert werden. Abhilfe zu schaffen ist dringend geboten. Deshalb stellen wir folgenden Antrag:Die Stadt Ingolstadt wendet sich an die Regierung von Oberbayern bzw. zuständige Stellen wie das BAMF mit dem Ziel, im Ankerzentrum auf dem Gelände der Immelmann-Kaserne für menschenwürdige Zustände zu sorgen. Insbesondere sollen folgende Themen angesprochen werden: Reduzierung der Zahl der Bewohner um mindestens die Hälfte. Möglichkeiten zur Schaffung von Intimsphäre durch abschließbare Zimmer. Ehrenamtlichen Helfern muss der Zugang ermöglicht bzw. erleichtert werden. Den Bewohnern wird die Möglichkeit eingeräumt, selber zu kochen. Für Kinder wird eine Betreuung in Kitas geschaffen bzw. der Besuch von Regelschulen ermöglicht […]

Bleibt der Oktober eine Frau? GRÜNE kritisieren Programmkürzungen der Künstlerinnentage

2016 wurde die Ingolstädter Veranstaltungs-gGmbH gegründet, sie hat damit die Organisation und dann auch die inhaltliche Gestaltung der Künstlerinnentage „Der Oktober ist eine Frau“ übernommen. Seitdem wurde die städtische Veranstaltungsreihe jedoch programmatisch deutlich ausgedünnt, im Jahr 2018 sogar halbiert. Geld first, Kultur second? Die Kosten für Sicherheit und andere Rahmenbedingungen von Veranstaltungen sind höher geworden, das ist allgemein bekannt. Aber das darf nicht einfach zu Lasten des kulturellen Inhaltes gelöst werden, das wäre eine Fehlentwicklung. Die GRÜNE Stadtratsfraktion sieht hier einen drohenden Qualitätsverlust der renommierten Künstlerinnentage. Sie hat deshalb bei Oberbürgermeister und Kulturreferent nachgefragt, wo die Gründe für die drastische Kürzung der Programmpunkte liegen. Und sie fordert nachdrücklich Auskunft für alle Stadträte. Eine Besprechung der Kürzungen im Finanzausschuss war abgelehnt worden mit dem Hinweis, dass Stadtratsmitglieder kein Recht haben, Informationen von der GmbH zu bekommen, dies sei allein Sache innerhalb der GmbH und ihrer Mitglieder. Ein Unding, wie wir GRÜNE meinen, denn die Künstlerinnentage sind seit 24 Jahren eine städtische Veranstaltung. Sie müssen daher auch in den städtischen Gremien besprochen werden können, nicht nur hinter den abgeschotteten Mauern der GmbH. Weibliches Kulturschaffen war der Stadt in der Vergangenheit schon mal wichtiger. Dabei sind die Künstlerinnentage in Deutschland einzigartig, sie haben eine überrregionale Strahlkraft, denn nur in Ingolstadt ist der Oktober eine Frau. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 7. Januar 2019 Programmkürzungen der Künstlerinnentage „Der Oktober ist eine Frau“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kulturreferent Engert, seit 24 Jahren ist die Stadt Ingolstadt Veranstalterin der Künstlerinnentage „Der Oktober ist […]

Grüne Anfrage zu Häusern für Wohngemeinschaften in der Gustav-Adolf-Straße

Mit einem Offenen Brief an die Presse haben Bürgerinnen und Bürger auf die Situation von jungen Geflüchteten in den Unterkünften in der Gustav-Adolf-Straße aufmerksam gemacht. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat heute gleich reagiert und eine Anfrage an die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft gerichtet, in dem eine Stellungnahme zu den geschildetern Fällen und Vorkommnissen in den Wohngemeinschaften erbeten wird. Wir erwarten konkrete Aussagen, beispielsweise ob es in Einzelfällen zu sozialen Härten gekommen ist. Zudem braucht man ganz offensichtlich andere oder mehr sozialarbeiterische Betreuung für das Wohnprojekt bzw. insbesondere für die Jugendlichen, die Probleme bei der Integration zeigen. Hier das Schreiben im Wortlaut: Ingolstadt, 2. Januar 2019 Bitte um StellungnahmeGustav-Adolf-Straße Sehr geehrter Herr Karmann, im Zusammenhang mit den von der GWG gebauten und verwalteten Häusern für Wohngemeinschaften an der Gustav-Adolf-Straße hat sich eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich für Geflüchtete engagieren, mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit und an uns Stadträte gewandt (s. Anlage DK-info.pdf). Sie weisen auf Umstände hin, die auch uns als Stadtratsmitgliedern und mir persönlich als Mitglied des Aufsichtsrates der GWG doch Sorgen bereiten. Offenbar sind in Einzelfällen doch besondere Härten für die jungen Geflüchteten entstanden? So ist in dem offenen Leserbrief der Bürger*innen die Rede: „Einige Flüchtlinge waren angepasst und gingen einer Ausbildung nach oder arbeiteten und andere waren ohne Beschäftigung und passten sich nicht an. Die Wohnungen wurden, vermutlich durch die „Unangepassten“ durch Lärm oder auch Verschmutzung oder fehlende Mülltrennung in Verruf gebracht. Einige wenige haben über die Stränge geschlagen aber nun sollen alle darunter leiden.“ […]

GRÜNE Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2019 | Ungleiche Antriebe und die Welt im Rücken

Die GRÜNE Stadtratsfraktion sieht den städtischen Haushalt 2019 als Abbild, wie sehr Ingolstadt zur Zeit mit unterschiedlichen Antrieben unterwegs ist. Einerseits wird einiges investiert, um Ingolstadt als Wirtschaftsstandort zukunftsfähig zu machen. Andererseits wird auf die Grenzen des Wachstums nicht reagiert. Die ökonomische Antriebsgeschwindigkeit ist in Ingolstadt stärker als die ökologische. Kritik gab es deshalb nicht an den Bestrebungen, Ingolstadt zukunftsfähig zu machen, sondern am dabei fehlenden Willen zum schonenden Umgang mit Ressourcen und zur nicht beachteten Nachhaltigkeit, an einer nicht auf die Zukunft ausgerichteten Verkehrspolitik und einer nicht umweltschonenden Baupolitik. Man kann sich fragen, ob die wirtschaftsnahe Ausrichtung in Ingolstadt nur den Großen dient oder ob hier eigentlich alle mitgenommen werden. Die Entscheidungsprozesse müssen demokratisch ablaufen, wir brauchen auch die Bürgerbeteiligung, deren Möglichkeiten in Ingolstadt nicht ausreichend genutzt werden. Die unterschiedliche Geschwindigkeit spielt nur den Falschen in die Hände. Demokratie bedeutet, Ideen zu haben, sich sachlich auseinanderzusetzen und gemeinsam zu gestalten. Ingolstadt muss lebenswert bleiben. Dafür braucht es mehr städtisches Engagement, denn eine intakte Natur und eine lebendige Kulturlandschaft sind ein Gewinn an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger Ingolstadts. Hier die Rede der Fraktionsvorsitzenden Petra Kleine vom 4. Dezember 2018 (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeister und Referent*innen,liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger hier im Sitzungssaal, einen Aufhänger als Einstieg in die Haushaltsrede braucht man. Ich habe den eher rätselhaften Gedanken von Ueli Zbinden gewählt, der es wert ist, hier nochmal Raum zu finden. Zbinden ist u.a. einer unseren Gestaltungsbeiräte, […]

Arbeitsmarktzulage für städtische Erzieher*innen doch möglich?

Im Oktober 2014 hatte die Stadtratsfraktion der Grünen beantragt, städtischen Erzieher*innen eine Zulage zum Tariflohn zu gewähren (hier kann man den Antrag nachlesen). Damit sollte ein finanzieller Anreiz gegeben werden, den Erzieherberuf in Ingolstadt attraktiver zu machen und gut qualifiziertes Personal für die städtischen Kitas zu gewinnen. Der Antrag wurde im Stadtrat jedoch mehrheitlich abgelehnt. Nun schlägt die Stadtverwaltung ihrerseits die Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Ingenieur- und Ärztestellen im städtischen Dienst vor. Denn sie hat zunehmend Schwierigkeiten, im Ingenieurbereich sowie für den ärztlichen Dienst genügend qualifiziertes Personal auf dem Arbeitsmarkt zu finden. In diesem Zusammenhang hat die Grünen-Fraktion darum gebeten, die Möglichkeiten einer Zulage für den pädagogischen Bereich der Kinderbetreuung nochmals zu prüfen. Hier der erneute Antrag im Wortlaut: 1. Dezember 2018 Arbeitsmarktzulage auch für Erzieher*innenErgänzungsantrag zu V0966/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Siebendritt, wir bitten Sie, im Zusammenhang mit der Vorlage V0966/18 – Arbeitsmarktzulagen – auch das Thema der Zulagen für Erzieher*innen noch einmal aufzunehmen. Die Begründung der Möglichkeit übertariflicher Zulagen des VKA (schwierige Personalgewinnung) trifft nach unserer Einschätzung auch auf das pädagogische Personal (Erzieher*innen) in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu. Wir bitten Sie, ergänzend zur Verwaltungsvorlage 966/18, darzustellen, ob auch für diese Mitarbeitergruppe Zulagen rechtlich möglich wären, und uns ggf. einen Vorschlag zu machen, wie eine solche Zulage aussehen kann (Höhe, Befristung). Zur inhaltlichen Begründung verweisen wir nochmal auf unseren Antrag aus 2014 (Anlage), der zwar abgelehnt wurde, jedoch inhaltlich immer noch passt, um die neuen Möglichkeiten übertariflicher Zulagen auszuloten. Mit freundlichen Grüßen Petra Kleine (Fraktionsvorsitzende)

Für die Stadtidentität von Ingolstadt – GRÜNE für Erhalt der Fresken im Georgianum

Im Georgianum soll im Bereich der ehemaligen Kapelle St. Peter und Paul ein Veranstaltungsraum entstehen. Bei der Vorbereitung für die Sanierung wurden in der Kapelle bisher unbekannte Fresken entdeckt. Die stadthistorisch und kunstgeschichtlich wohl bedeutsamen Wandmalereien stammen aus der Bauzeit des Georgianums. Solche Funde sind ein Glücksfall für die Stadtidentität von Ingolstadt – und damit für das kulturelle Erbe ihrer Bürgerinnen und Bürger. Hier ist Stadtgeschichte ganz unmittelbar zu erleben. Die GRÜNEN sprechen sich deshalb für die Freilegung, Erhaltung und Präsentation der Fresken aus. Das ist technisch umsetzbar, aber nur bei einer entsprechenden finanziellen Förderung möglich. Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion beantragt deshalb, die Fresken im Nutzungskonzept mit zu planen. Auch wenn die heutigen Vorgaben für eine moderne Bauplanung nur einen Teilerhalt der Fresken erlauben, sollten wir diese als hochwertig eingestuften Wandmalereien sichtbar machen und präsentieren. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 27. November 2018 Historische Fresken im Georgianum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgender Antrag ist ein Zusatzantrag zu V0973/18 Projektgenehmigung Sanierung Georgianum für die Sitzung des Finanzausschusses am 29.12.18 und des Stadtrates am 4.12.2018. Im Georgianum soll nach der Sanierung im Bereich der ehemaligen St.-Peter-und-Paul-Kapelle ein Veranstaltungsraum entstehen. Während der vorbereitenden Maßnahmen wurden in der Kapelle bisher unbekannte, hochwertige Fresken entdeckt, die zeitlich der Bauphase des Georgianums zugeordnet werden. Eine großzügige Freilegung der Wandmalereien sei „finanziell nur bei entsprechender Förderung umsetzbar“, so die Projektgenehmigung der Verwaltung und INKoBau. Die Freilegung und Präsentation dieser stadthistorisch und kunstgeschichtlich wohl bedeutsamen Fresken ist also technisch möglich. Stadtidentität | Für die künftige Nutzung des Georgianums können […]
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