Presse

Abstellplätze für Fahrräder in Tiefgarage

Fraktion beantragt wichtigen Baustein für die Fahrradinfrastruktur Viel mehr Menschen als bisher würden mit dem Fahrrad in die Innenstadt fahren, wenn sie sichere Abstellplätze für ihre Räder hätten. An manchen Tagen reichen die bisherigen Stellplätze bei Weitem nicht aus, besonders mit einem Lastenfahrrad tut man sich schwer. Im Rahmen des Neubaus der Kammerspiele an der Schutterstraße waren Abstellplätze für Fahrräder in der umgebauten Tiefgarage vorgesehen. Das Scheitern dieses Projekts soll sich aber nicht negativ auf den Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Ingolstadt auswirken. Deshalb hat die Grüne Stadtratsfraktion aktuell beantragt, in der Tiefgarage am Theater West eine ausreichende Anzahl von PKW-Stellplätzen in Abstellplätze für Fahrräder umzuwandeln. Sollte sich weiterer Bedarf ergeben, können weitere Tiefgaragen und oberirdische Parkplätze zu Stellflächen für Fahrräder umgebaut werden. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 13. September 2022 Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Tiefgarage am Theater Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Plänen zum Bau der Kammerspiele war auch eine Fahrradtiefgarage in der umgebauten Tiefgarage vorgesehen. Nach dem Scheitern des Projekts Kammerspiele bleibt die Schaffung von ausreichenden, sicheren und witterungsgeschützten Abstellplätzen in der Innenstadt ein dringend benötigter Baustein der Fahrradinfrastruktur. Wir stellen daher folgenden Antrag: Wir wollen zwar, dass noch viel mehr Menschen auch mit Lastenrädern und Anhängern ihre täglichen Wege zurücklegen, aber besonders in der Innenstadt reichen an Markttagen, bei schönem Wetter und bei Veranstaltungen die Abstellplätze bei weitem nicht aus. Innenstadtbewohner*innen und Familien ohne sichere Abstellmöglichkeit schrecken bisher vor der Anschaffung eines Lastenrads zurück. Auch die Attraktivität Ingolstadts als Etappenziel für den Fahrradtourismus die Donau […]

Ingolstadt grün und nachhaltig umgestalten

Klausurtagung der Grünen Stadtratsfraktion am Wochenende im Isarmündungsgebiet Die Stadtratsfraktion der Grünen war am vergangenen Wochenende zu ihrer Klausurtagung im niederbayerischen Deggendorf. Die Fraktion, einschließlich Bürgermeisterin Petra Kleine, widmete sich aktuellen Themen wie der Sicherstellung der Energieversorgung, der Notwendigkeit zu umfassenden Energieeinsparungen und auch den Bürgerentscheiden Ende Juli. Schwerpunkt war die Anpassung an den Klimawandel durch konkrete, nachhaltige Projekte. Dringend erforderlich ist beispielsweise ein Förderprogramm zur Entsiegelung und ökologischen Aktivierung von privaten und gewerblichen Flächen. „Insbesondere in der Altstadt müssen Flächen zur Begrünung und Belebung umgestaltet werden, auch um die Klimanachteile in der dicht bebauten Kernstadt auszugleichen“, so Co-Fraktionsvorsitzende Barbara Leininger. Auch ein sorgsamer Umgang mit Ressourcen – so etwa in der Flächenentwicklung der Stadt –, ein nachhaltiger Umbau der lokalen Wirtschaftsstrukturen und noch mehr Regionalität werden in den Fokus genommen werden. Bei einem Ortstermin an der Isar machte sich die Fraktion ein Bild von Renaturierungsmaßnahmen, die auch an der Donau in Ingolstadt umgesetzt werden könnten. Die Begehung fand mit dem Vorsitzenden des Bund Naturschutzes Deggendorf, Georg Kestel (im Bild vierter von links, Foto: Höbusch), statt. Mit dem Experten konnte eindrücklich nachvollzogen werden, welche Gewinne für Natur und Mensch aus einer Renaturierung entstehen.

Unsägliche Kampagne der Kammerspiele-Gegner

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Wir können alle sehr froh sein, dass wir ein Ratsbegehren haben. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn ein auf Fake-Infos basierender Bürgerentscheid der FW zustande gekommen wäre und wie in der jetzt vorliegenden Kampagne Politik gemacht würde. Die Plakate zeigen: Die Kammerspiele-Gegner wollten mit Fake-Infos federführend ein Bürgerbegehren durchziehen. Was jetzt auf den Plakaten zu sehen ist: Viel Meinung, keine Ahnung von den Diskussionen und Entscheidungen im Stadtrat (auch keine Ahnung, was die FW-Fraktion im Stadtrat mitbeschlossen hat) und vor allem keine Lust, sich mit Fakten auseinanderzusetzen. Verwunderlich ist, dass die Fraktion der FW im Stadtrat sich nicht von dieser unsäglichen Kampagne distanziert.Für die Grünen ist die Grenze des politischen Anstands in der Auseinandersetzung überschritten – und die Grenze wurde bewusst überschritten. Die Kampagne der Kammerspiele-Gegner setzt auf Skandalisierung und Wutbürgerdiktion. Es ist der Versuch, demokratische Verfahren und Beschlüsse des Stadtrats als Trick und Täuschung hinzustellen. Trumpismus eben. So hat es OB Scharpf zusammengefasst.Im Stadtrat wurde nach langem sachlichen, fachlichen und demokratischen Diskurs und schließlich auch mit großer Bürgerbeteiligung der Beschluss zum Bau der Kammerspiele mit weit über einer Zweidrittelmehrheit gefasst.Wir wollen die Kammerspiele für die Stadt, und wir wollen die Ingolstädterinnen und Ingolstädter nicht nur wie in den letzten 10 Jahren an den Planungen beteiligen, sondern wir wollen die Bürgerschaft an dem Beschluss für dieses Projekt teilnehmen lassen. Eine aggressive, unsachliche und hetzerische Aktion hat das wohl überlegte und schöne Projekt Kammerspiele nicht verdient.Weg mit der tristen Vorstellung der FW […]

Appell zur Sachlichkeit bei anstehenden Rats- und Bürgerbegehren

Pressemitteilung der Grünen Stadtratsfraktion Angesichts der beiden Äußerungen des Vorsitzenden des CSU-Kreisverbands Ingolstadt zum Ratsbegehren zur Mittelschule Nordost und der Stadtratsfraktion der SPD ruft die Stadtratsfraktion der Grünen alle Akteur*innen der aktuell laufenden Auseinandersetzung zum Ratsbegehren betreffend die Mittelschule Nordost und die Kammerspiele auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf haben in der Arbeit des Stadtrates Sachlichkeit im Diskurs, Fairness und ein besseres Miteinander Einzug gehalten. Dieses Miteinander wird durch die Töne, die neuerdings aus parteipolitischem Kalkül wieder angeschlagen werden, fahrlässig aufs Spiel gesetzt. Wir möchten nicht, dass vor dem wichtigen Abstimmungstermin am 24. Juli 2022 noch mehr Emotionen und Empfindlichkeiten in die Öffentlichkeit getragen und dort ausgetragen werden. Nach Ansicht der Stadtratsfraktion ist es in den kommenden Wochen für die Bürgerinnen und Bürger, die am 24. Juli ihre Kreuze machen wollen, viel wichtiger, dass die sachlichen Argumente, die offenkundigen Fakten wieder in den Vordergrund rücken, nicht parteipolitische Befindlichkeiten, damit die Bürgerinnen und Bürger bestinformiert ihre Entscheidung treffen können. In den kommenden Wochen sollten alle Positionen und entscheidungsrelevanten Aspekte möglichst transparent kommuniziert werden, damit die Entscheidungen am 24. Juli möglichst klar ausfallen, um die Stadtgesellschaft, zumindest die wahrnehmbaren Teile von ihr, wieder zu befrieden. Was die CSU hier anzettelt, ist schädlich für die gute Zusammenarbeit in der Bürgermeisterei und im Stadtrat. Die Sachargumente müssen zählen. Wir alle müssen zusammen daran arbeiten, den Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen in die Politik zu vermitteln, so zusammenfassend die Position der Grünen. Wir bitten ausdrücklich darum, auch in den Formulierungen […]

Für einen Bürgerentscheid mit klarer Fragestellung

Grüne Stadtratsfraktion will Befragung aller Ingolstädter Bürger*innen Die Notwendigkeit der Kammerspiele für die Kultur unserer Stadt, aber auch der große Gewinn für die Innenstadt und ganz Ingolstadt steht für die Grüne Fraktion längst fest. Die Argumentation von Freien Wählern, AfD und Teilen der CSU in der politischen Debatte zu den Kammerspielen an der Schutterstraße war schon in der Vergangenheit unsachlich, und so ist es nicht überraschend, dass die Begründung des Bürgerbegehrens laut juristischer Prüfung in nahezu allen Punkten „fehlerhaft, zumindest unvollständig und irreführend“ ist.Wer das Bürgerbegehren gegen die Kammerspiele unterschrieben hat, hat das im Vertrauen auf die Richtigkeit der Begründung getan. Dieses Vertrauen wurde getäuscht, wie die Überprüfung nun eindeutig ergeben hat. Die Grüne Stadtratsfraktion befürwortet einen Bürgerentscheid mit einer klaren Fragestellung auf der Basis der Fakten, die jedem Bürger und jeder Bürgerin offen zugänglich sind. Bei der Entscheidung sollen Fakten, nicht Behauptungen zur Abstimmung gestellt werden. Barbara Leininger und Christian Höbusch, Fraktionsvorsitzende

Kammerspiele sind beschlossen – Es führt kein Weg am Bau des Kleinen Hauses vorbei

Grüne Fraktion reagiert mit Unverständnis auf das Bürgerbegehren der FW Wer die Unterschrift unter das Bürgerbegehren der Freien Wähler setzt, der will, dass keine Kammerspiele in Ingolstadt gebaut werden, der bestehende Theaterbau nicht saniert wird und das vom Freistaat Bayern zugesagte Geld in irgendwelchen anderen Projekten in Bayern aufgeht. Eine solche Haltung und ein so kurzsichtiger Umgang mit Steuergeld ist unverständlich und politisch unverantwortlich, so die Reaktion von Barbara Leininger von der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Die Freien Wähler waren in der letzten Stadtratsperiode noch für den Bau der Kammerspiele – jetzt sind sie dagegen. Und weil die FW zusammen mit der AfD und vereinzelten anderen Stadtratsmitgliedern in der Abstimmung im Dezember unterlegen waren, startet der Verein der FW jetzt ein Bürgerbegehren mit der fadenscheinigen Behauptung, sie repräsentierten mit ihrer vierköpfigen Fraktion auf einmal die Mehrheit der Ingolstädter*innen. Da wird sogar eine vereinsinterne Umfrage, von den FW „Online-Voting“ genannt, sauber frisiert. Wie es heißt, „zeige sich da nach Abzug aller zweifelhaften Stimmabgaben eine eindeutige Tendenz“. Da werden alternative Fakten geschaffen, bis es passt, wenn die Fakten ihnen gerade nicht so passen. Da wird mit willkürlichen Prozentangaben Stimmung gemacht, ohne auf die zehnjährige Vorbereitung und sorgfältige Planung stets unter Einbeziehung der Öffentlichkeit auch nur hinzuweisen. Das Bürgerbegehren ist wirklich schlechtes Theater, eine so dilettantische Provinzposse hat Ingolstadt mit unserem weit überregional anerkannten Stadttheater nicht verdient. Für uns Grüne führt kein Weg am Bau des neuen Kleinen Hauses vorbei. Es ist in unserer Stadt die richtige Investition am richtigen […]

Austausch mit BN zum Neubau Kammerspiele

Grüne Fraktion trifft sich mit dem Bund Naturschutz zu ausführlichem Gespräch Die Fraktion hat sich Montagabend zu einem Austausch mit Vertreter*innen des Bund Naturschutz getroffen. Thema war der geplante Neubau der Kammerspiele neben dem derzeitigen Museum für Konkrete Kunst. In dem grundsätzlichen Gespräch wurden die jeweiligen Standpunkte der Grünen Fraktion und des BN ausführlich dargelegt. Dabei stellte sich heraus, dass die Standpunkte beider Seiten gar nicht so stark voneinander abweichen, wie dies im Vorfeld allgemein und nach dem Hearing zur technischen Machbarkeit befürchtet worden war. Nach der eingehenden Erläuterung der ökologischen Probleme und der Darstellung des BN-Konzeptes zeigte sich eine große Schnittmenge in der Haltung beider Seiten dem Projekt Kammerspiele gegenüber. Fraktionsvorsitzende Barbara Leininger resümiert: „Die Forderungen nach einem Ausgleich für die Bodenversiegelung und den Verlust von Bäumen und Hecken sind aus Sicht der Fraktion berechtigt und müssen auch in die weiteren Planungen einbezogen werden.“ Die Grüne Fraktion befürwortet ausdrücklich, dass der BN seine fachliche Expertise in den weiteren Planungsprozess einbringen sollte. Hierfür gibt es inzwischen auch ein Gesprächsangebot der Stadtbaurätin Preßlein-Lehle. Sie möchte die 3. Bürgermeisterin, die beteiligten Fachämter und den BN gerne an einen Tisch bringen, um Missverständnisse auszuräumen.

Beleuchtungskonzept gegen Lichtverschmutzung

Um den negativen Auswirkungen auf Natur und Menschen entgegenzutreten, beantragt die Grüne Stadtratsfraktion ein umfassendes kommunales Beleuchtungskonzept Schätzungsweise mehr als 100 Milliarden Insekten sterben jeden Sommer in Deutschland an Straßenlaternen; künstliches Licht mit kurzen Wellenlängen verursacht Störungen des menschlichen Schlaf-Wach-Zyklus mit entsprechenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit. Um dem entgegenzuwirken und die bereits laufenden Maßnahmen auf Landesebene bzw. bei städtischen Liegenschaften weiter auszubauen, soll nach Wunsch der Grünen Stadtratsfraktion ein Beleuchtungskonzept für Ingolstadt erstellt werden. Dabei sollen örtliche Unternehmen direkt miteingebunden werden und in Kooperation mit diesen im gesamten Stadtegebiet auf eine nachhaltige Außenbeleuchtung umgerüstet werden. Der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 12. Oktober 2021 Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept – Kooperation mit Industrie und Gewerbe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Lichtverschmutzung ist ein großes Problem. Sie ist bereits so stark, dass mehr als die Hälfte der Europäer die Milchstraße nicht mehr mit bloßem Auge sehen kann. Licht hat erhebliche negative Auswirkungen auf die Natur. So sterben nach Schätzungen jeden Sommer in Deutschland 100 Milliarden Insekten allein nur an Straßenlampen. Künstliche Beleuchtung hat aber auch Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen. So verursacht zu viel künstliches Licht mit kurzen Wellenlängen (kaltweißes Licht) Störungen des menschlichen Schlaf-Wach-Zyklus und beeinträchtigt damit die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit. Wir stellen daher folgenden Antrag: Die Stadt Ingolstadt erstellt ein das gesamte Stadtgebiet umfassendes kommunales Beleuchtungskonzept. Die Stadt Ingolstadt wirkt in Kooperation mit Organisationen aus Industrie und Gewerbe darauf hin, dass möglichst viele Akteure aus diesen Sektoren eine nachhaltige Außenbeleuchtung umsetzen. Begründung: Zu 1. Mit den seit 01.09.2019 geltenden Regelungen des […]

Urbanes Leben an der Schlosslände

Grüne für möglichst zeitnahe Umsetzung „Es ist höchste Zeit, aus der vierspurigen Straße einen urbanen Raum für die Menschen zu machen. Den Verkehr herauszunehmen und hier eine Terrasse an der Donau zu schaffen, das sollte möglichst schnell in Angriff genommen werden.“ (Barbara Leininger) Die Bürger*innen, die die entspannte und inspirierende Atmosphäre des Experiments Donau-Lust erlebt haben, wollen nicht weitere Jahre auf die Umgestaltung der Schlosslände warten. Sie wollen möglichst bald diese schöne Südterrasse der Altstadt dauerhaft genießen. Die Fraktion der Grünen schlägt deshalb eine provisorische und kostengünstige Lösung vor, die dem Gesamtkonzept der endgültigen städteplanerischen Umgestaltung des Areals im Zuge des Baus der Kammerspiele nicht vorgreift. Wir haben ja gesehen, dass es im Prinzip gar nicht so viel braucht, um die Schlosslände völlig zu verwandeln: Humus und Gras statt Asphalt – und es entsteht eine wunderbarer neuer Begegnungsort an der Donau, eine kleine Flaniermeile, ein Freiraum für alle möglichen Aktivitäten. Wir unterstützen den OB bei dem weiteren Vorgehen in Richtung Verkehrsberuhigung der Schlosslände und Schaffung eines neuen Stadtraums direkt an der Donau.

Naturschutz am Baggersee

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zum aktuellen Antrag der Freien Wähler Vor gut einem Jahr fanden die Freien Wähler ihren grünen Daumen und strickten fleißig, um die Bäume vor der Abholzung zu bewahren. Sie hätten nichts gegen die Kammerspiele, sondern es ginge um den Umweltschutz war von Seiten der FW Fraktion zu hören. Dass dies nur vorgeschoben war, entpuppt sich nun endgültig im neuesten Antrag um den Baggersee. Um den Schwimmern „unangenehme“ Pflanzen zu ersparen fordert die FW das Ausbaggern des Sees und somit die Zerstörung eines wichtigen Lebensraumes für Wassertiere und Pflanzen. „Dass die Partei nicht für Umwelt und Naturschutz steht, sollte jetzt jedem klar sein“, so Christoph Spaeth von der GRÜNEN Fraktion. „Wahrscheinlich kam der Fraktion beim Stricken der einfache Gedanke, den See auszubaggern, da er ja Baggersee heißt“. Ziel sollte es jedoch sein, die Bedürfnisse der IngolstädterInnen und den Naturschutz unter eine Hut zu bringen, so wie dies bereits am Baggersee praktiziert wird. Die Wasserpflanzen sollten hier nicht stören und eine weitere Badestelle ist sicherlich ein guter Kompromiss.
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