Presse

Naturschutz am Baggersee

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zum aktuellen Antrag der Freien Wähler Vor gut einem Jahr fanden die Freien Wähler ihren grünen Daumen und strickten fleißig, um die Bäume vor der Abholzung zu bewahren. Sie hätten nichts gegen die Kammerspiele, sondern es ginge um den Umweltschutz war von Seiten der FW Fraktion zu hören. Dass dies nur vorgeschoben war, entpuppt sich nun endgültig im neuesten Antrag um den Baggersee. Um den Schwimmern „unangenehme“ Pflanzen zu ersparen fordert die FW das Ausbaggern des Sees und somit die Zerstörung eines wichtigen Lebensraumes für Wassertiere und Pflanzen. „Dass die Partei nicht für Umwelt und Naturschutz steht, sollte jetzt jedem klar sein“, so Christoph Spaeth von der GRÜNEN Fraktion. „Wahrscheinlich kam der Fraktion beim Stricken der einfache Gedanke, den See auszubaggern, da er ja Baggersee heißt“. Ziel sollte es jedoch sein, die Bedürfnisse der IngolstädterInnen und den Naturschutz unter eine Hut zu bringen, so wie dies bereits am Baggersee praktiziert wird. Die Wasserpflanzen sollten hier nicht stören und eine weitere Badestelle ist sicherlich ein guter Kompromiss.

Modellprojekt Tempo 30

Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert die Beteiligung der Stadt Ingolstadt am Modellprojekt Tempo 30 und hat einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt. Ein erhöhter Zeitaufwand sei für die Ingolstädter*innen dadurch nicht zu erwarten, wie Fraktionsmitglied Dr. Christoph Spaeth feststellt: „Eine Studie des Umweltbundesamtes bestätigt, dass eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit innerorts nicht nur weniger Schadstoff und Lärm zur Folge hat. Der Verkehrsfluss verbessert sich deutlich.“ Da die durchschnittliche Geschwindigkeit von Autos in Städten meist unter 30 km/h liege, seien die Menschen dadurch nicht länger unterwegs als bisher – aber Umwelt und Anwohner*innen würden deutlich entlastet. Bundestagskandidat Joachim Siebler unterstützt die Forderung der GRÜNEN Stadtratsfraktion zur Beteiligung der Stadt Ingolstadt an der kommunalen Initiative für stadtverträglicheren Verkehr und verweist auf das Bundestagsprogramm der GRÜNEN. Dieses fordere unter dem Titel „Mehr Sicherheit durch die Mobilitätswende“ ebenfalls Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und möchte den Kommunen die Entscheidung über Ausnahmen vor Ort übertragen. „Die Steigerung der Lebensqualität der Anwohner*innen durch reduzierten Verkehrslärm und der Zugewinn an Sicherheit für alle weiteren Verkehrsteilnehmenden überwiegen einen vermeintlichen Zeitvorteil bei weitem“, meint Siebler. Die Belastungen durch den Verkehr sei in Ingolstadt auch eines der regelmäßigen Top-Themen in den Bezirksausschüssen. „Die Teilnahme am Modellprojekt ist eine hervorragende Gelegenheit für die Stadt, dem Daueraufreger Verkehr beizukommen“, ist Siebler überzeugt. Hier der Antrag im Wortlaut: 14. Juli 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden hat kürzlich ihre Forderung erneuert, u.a. in Städten eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 umzusetzen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert, dass sich die Stadt Ingolstadt […]

Stellungnahme zu den Kammerspielen

Der Antrag der SPD vom 4.5.2021 beinhaltet aus unserer Sicht Fragen, die nach all den Bürgerbeteiligungen, Informations- und Diskussionsabenden, Wettbewerben, den intensiven Debatten und den Beschlüssen im Stadtrat nicht noch einmal gestellt werden müssen. Dass beispielsweise ein Theaterzelt als in Anschaffung und Unterhalt überteuertes und nur bedingt bespielbares Provisorium nicht in Frage kommen dürfte, haben Experten, Theaterleute, Intendanten aus der ganzen Republik sehr deutlich dargelegt. Geradezu kontraproduktiv ist der Gedanke, den Theaterbetrieb für ein paar Jahre völlig stillzulegen. Wir haben ein hervorragend aufgestelltes Theater mit einem überaus guten Ruf, und jetzt müssen wir die Chance nutzen, im Herzen der Stadt einen neuen Kulturort zu schaffen. Aber das Theater auf Null herunterzufahren würde einen äußerst schwierigen Wiederaufbau bedeuten. Das ist für uns überhaupt keine Option. Kurz gesagt: Wir haben schon einen guten Standort, einen überzeugenden Entwurf und die großzügige Unterstützung von 75% der Kosten durch den Freistaat. Und jetzt soll alles wieder zurück auf Start? Bitte keine neue Runde, bitte keine Endlosschleife von immer gleichen Fragen! Wir hoffen, dass im Dezember die Entscheidung fällt: Kammerspiele jetzt – an der Schlosslände.

Grüne Stellungnahme zu PCB-Messungen am Stadttheater

Für die Grüne Stadtratsfraktion ist das Thema PCB-Messungen am Stadttheater nicht neu. Jedoch wurde es bisher in nichtöffentlicher Sitzung des Aufsichtsrat der Ingolstädter Kommunalbauten GmbH & Co. KG behandelt. Somit waren alle dort vertretenen Parteien darüber auch informiert. In den vergangenen Tagen hat das Thema dann aber die Öffentlichkeit erreicht. Deshalb nehmen Agnes Krumwiede und Barbara Leininger von der Grünen Stadtratsfraktion nun ebenfalls öffentlich dazu Stellung: Anlässlich des Blog-Beitrags „Wo bleiben die Grünen“ zur PCB-Messung am Stadttheater erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin im Ausschuss für Kultur und Bildung, für die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: „Wem das Stadttheater am Herzen liegt, recherchiert zunächst und verbreitet keine Gerüchte. Die Grüne Fraktion erhielt Ende letzten Jahres den Hinweis, dass eine PCB-Messung am Stadttheater stattgefunden habe. Wir erfragten umgehend die Ergebnisse bei der INKoBau. Herr Fall teilte uns daraufhin mit, dass lediglich vier Räume gemessen worden seien und im Frühjahr eine erneute Messung stattfinden solle. Gegenüber Herrn Fall haben wir darauf insistiert, dass diese erneute Messung auf weitere relevante Räume wie den Theater- und den Festsaal ausgeweitet wird und auch Materialproben untersucht werden sollten. Bevor die Ergebnisse einer erneuten und umfassenderen PCB-Messung nicht bekannt sind, kann keine Aussage zum Ausmaß der PCB-Belastung des Stadttheaters getroffen werden. Ebenso wenig darüber, ob eine Gesundheitsgefährdung für die Mitarbeiter*innen besteht. Aus Gründen der Transparenz haben wir beantragt, dass die Mitglieder des Aufsichtsrates der INKoBau über die bisherigen Ergebnisse der Schadstoffmessungen am Stadttheater informiert werden. Dies geschah in nicht-öffentlicher Sitzung.“ Barbara Leininger, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / […]

5G am Südfriedhof oder beim Gartenamt?

GRÜNE Stadtratsfraktion ist kritisch eingestellt Vor dem Hintergrund des auf dem Südfriedhof geplanten 5G-Sendemastes, der auch im BZA Südwest am 18. Februar 2021 schon auf der Tagesordnung stand und kontrovers diskutiert wurde (der Donaukurier berichtete am 22. Februar), kursieren nun im Ingolstädter Süden Flyer der Bürgerinitiative „5G ohne uns“, die das Projekt ablehnt. Auch in anderen Stadtteilen sind viele weitere 5G-Masten geplant und gleichlaufende Diskussionen in der Bürgerschaft zu erwarten. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen blickt kritisch auf den nun immer mehr beginnenden 5G-Mobilkfunkausbau. Grundsätzlich bieten Entwicklung und Nutzung moderner Technologien stets Chancen, sie erfordern aber auch eine genaue Abwägung von möglichen Risiken. Vor Einführung neuer Technologien ist daher immer eine umfassende Technikfolgen-Abschätzung angezeigt, wenn Zweifel an der Verträglichkeit und dem Schutz von Umwelt und Gesundheit bestehen. Dass noch beträchtlicher Forschungsbedarf besteht, hat beispielsweise die Antwort der Bundesregierung (BT-Drucksache 19/18445 vom 31.03.2020) auf eine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion deutlich werden lassen. Die Stadtratsfraktion der Grünen plädiert daher für weitere unabhängige Forschung zu den Risiken der 5G-Technologie, eine vorsorge-orientierte Anpassung der Grenzwerte und des Ausbaus, denn das einschlägige Bundesimmissionsschutzgesetz folgt dem Grundsatz des Vorsorgeprinzips. Der Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes ist so zu gestalten, dass Schäden an Umwelt und Gesundheit nach dem vorliegenden Wissensstand ausgeschlossen werden können. Gerade sensible Personengruppen, wie Schwangere und Kinder, müssen besonders berücksichtigt werden. Bezogen auf den geplanten Standort am Südfriedhof oder auch möglicherweise weiter südlich beim Gartenamt bedeutet dies, dass – ausgehend von einer Reichweite einer 5G-Antenne bis zu 1 Kilometer – auf die städtischen Kitas im […]

Ein Gemeinschaftsgarten nach der Landesgartenschau

Am 21. April 2021 wird die Landesgartenschau Ingolstadt aller Voraussicht nach eröffnet und für Besucher bis Anfang Oktober zugänglich sein. Aber was passiert eigentlich danach mit dem Gelände? Natürlich wird das städtische Gartenamt die Flächen als Park weiter pflegen und unterhalten. Aber es bleibt noch genügend Spielraum für Ideen und Initiativen aus der Ingolstädter Bürgerschaft heraus. Das haben sich auch einige Bürgerinnen und Bürger kürzlich gedacht und sind schon als Initiativgruppe „Gemeinschaftsgarten für die Menschen der Stadt“ aktiv geworden. Sie haben einen Schul- und Naturbildungsgarten im Sinn, einen Garten, wo Menschen mit und ohne Behinderung selbst gärtnerisch tätig werden können, oder einen nachbarschaftlichen Treffpunkt für die Bewohner*innen der umliegenden Viertel. Die Stadtratsfraktion der Grünen unterstützt und befürwortet einen solchen Gemeinschaftsgarten. Sie beantragt deshalb nun zu prüfen, wie die Stadt Ingolstadt das Projekt planerisch unterstützen kann, damit es zur Realisierung kommt. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 1. März 2021 Gemeinschaftsgarten auf dem Gelände nach der Landesgartenschau Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, damit das Gelände der Landesgartenschau (LGS) in den kommenden Jahren von einem Ausstellungsgelände zu einem echten Bürger*innenpark wird, brauchen wir nicht nur die Pflege und den Unterhalt des Parks durch das Gartenamt mit städtischen Mitteln, sondern auch Ideen und Initiativen von Seiten der Bürgerschaft, die ihre Zeit und Energie in die nachhaltige Gestaltung und Belebung des Parkgeländes einbringen wollen. Kürzlich ist die Initiativgruppe „Gemeinschaftsgarten für die Menschen der Stadt“ an uns herangetreten, deren Idee wir in diesem Antrag aufgreifen wollen. Die Gruppe von Ehrenamtlichen möchte auf einem geeigneten Grundstück auf […]

Schulen und Corona – Lüften in Herbst und Winter optimieren

Das Coronavirus hat uns immer fester im Griff, die Entwicklung der Infektionszahlen ist besorgniserregend. Um einen erneuten Lockdown wie im Frühjahr zu verhindern, sind überall gute Konzepte und Strategien gefragt. Um Eltern nicht in Schwierigkeiten in ihren Arbeitsverhältnissen zu bringen, wenn sie außerplanmäßig ihre Kinder zuhause betreuen müssen, sollte alles dafür getan werden, dass die Schulen nicht geschlossen werden müssen. Ein geeignetes Mittel ist das regelmäßige Lüften der Klassenzimmer – aber wie lange? Hilfreich hierfür können CO2-Messgeräte, sog. CO2-Ampeln, sein. Sie zeigen an, wann Lüften sinnvoll ist und wie lange es nötig ist. Nun sind solche Messgeräte nicht ganz billig und es müssten viele Klassenzimmer damit bestückt werden. Eine Alternative könnten kostengünstigere Bausätze für diese Geräte sein. Sie bieten den Schüler*innen die Möglichkeit, im Rahmen des Unterrichts in den MINT-Fächern die Geräte selbst zusammenbauen. In einem Offenen Brief an den Kulturreferenten regt die Fraktion an, dass die Stadt Ingolstadt interessierte Ingolstädter Schulen unterstützt und bei der Co-Finanzierung behilflich ist. Hier der Offene Brief im Wortlaut: 27.10.2020 CO2-Messgeräte als Bausätze für den Schulunterricht Sehr geehrter Herr Engert, ein wesentlicher Faktor, um den Schulbetrieb während der Corona-Pandemie in den Herbst- und Wintermonaten beibehalten zu können, ist bekanntlich die Belüftung der Klassenräume. Mobile Lüftungsgeräte sind selbst mit Bezuschussung durch den Freistaat sehr kostenintensiv, so dass nicht jedes Klassenzimmer in Ingolstadt damit ausgestattet werden kann. Für Klassenzimmer, in denen problemlos die Fenster zum Lüften geöffnet werden können, sind CO2-Messgeräte bzw. „CO2-Ampeln“ eine günstige und effektive Alternative. Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte müssten damit […]

Ingolstädter Kreisverband hat neuen Vorstand gewählt

Bis spät in die Nacht hat es gedauert – die Grünen im Kreisverband Ingolstadt haben in ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 30. September 2020 nicht nur eine neue Satzung verabschiedet, sondern auch einen neuen Vorstand gewählt. Satzungskonform war er zuvor von 12 auf 8 Personen verschlankt worden. Alte und neue Vorstandsvorsitzende ist Stadträtin Steffi Kürten, nun an der Seite von Merlin Nagel, der ohne Gegenkandidaten ebenfalls zum Vorstandssprecher gewählt wurde. Joachim Siebler war nach sechs Jahren Amtszeit nicht mehr angetreten.  Neuer Kassier ist Martin Schäfer, als Schriftführerin wurde Inge Joppien bestätigt. Ebenfalls in der neuen Satzung verankert wurde der Wunsch, zwei Vorstandsmitglieder im Alter unter 28 Jahren zu gewinnen. Dies gelang durch die Wahl zur Beisitzer*in von Marina Müller und von Rafael Stockmeier. Als starke Stimme und Signal für die politische Ausrichtung kann die Wahl von Reglindis Seyberth (Vorstand Bund Naturschutz Ingolstadt) und Peter Krause (stellvertretender Vorsitzender des Landesbundes für Vogelschutz Ingolstadt) in den Vorstand gelten.

Ingolstadts Grüner Weg

Klausurtagung der Grünen Stadtratsfraktion am Wochenende im Kloster Plankstetten Auf ihrer Herbstklausur warf die Fraktion zunächst einen Blick zurück auf die Zeit seit der Neukonstituierung des Stadtrates im Mai 2020. Dabei wurde besonders die neue Qualität der kollegialen Zusammenarbeit im Stadtrat als sehr positiv hervorgehoben. Danach widmete sich die Fraktion für den Rest des Klausurwochenendes dann ausschließlich Sachthemen. Den ersten großen Themenblock stellte der Weg zu einer noch besseren, sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung in der Region 10 dar. Die Fraktion verfolgt hier das Ziel der Schaffung einer „Gesundheitsregion Plus 10“, in der sowohl die stationäre Versorgung als auch eine facettenreiche ambulante Versorgung noch besser ineinandergreifen sollen. Dabei ist das Erhalten der Gesundheit und die Prävention in der Gesundheitsversorgung zu stärken. Als Region zwischen Zentren mit Universitätskliniken (Augsburg, Regensburg) und zwei Metropolregionen (München, Nürnberg) braucht die Region 10 ein markantes Profil.Thema war auch die langfristige Sicherung der Hausarztversorgung in Ingolstadt und der Region. Aktuell sind rund 20 Hausarztsitze in der Region unbesetzt. Hier unterstützt die Fraktion schon laufende Bemühungen in der Stadt, fordert aber den Oberbürgermeister auf, zusätzliche Fördermöglichkeiten vorzuschlagen, um die Ansiedlung von Hausärzten zu fördern.Weiterhin fordert die Fraktion die zeitnahe Etablierung eines Studienganges für Hebammen/Entbindungspfleger in der Region. Mit der Akademisierung der Hebammenausbildung ab 2021 stellt die Hebammenschule am Berufsbildungszentrum Gesundheit (BBZ) Ingolstadt mittelfristig ein „Auslaufmodell“ dar, doch der Bedarf an Hebammen/Entbindungspflegern ist natürlich ungebrochen.Erste Gespräche haben ergeben, dass die Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt und die Hebammenschule am BBZ Ingolstadt beide sehr großes Interesse an der Einrichtung eines entsprechenden Studiengangs haben. Es […]

Nicht auf die falschen Pferdestärken setzen! Offener Brief zum Vorschlag der Kaufprämien für Verbrennerfahrzeuge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Christian, der Donaukurier berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über die geforderten Kaufprämien für Benzin- und Dieselfahrzeuge. In meinem Amt als Sprecher des Kreisverbandes der GRÜNEN in Ingolstadt stelle ich im Folgenden dar, warum das Vorhaben vor allem aus Sicht der Umweltpolitik aber auch aus Sicht der Wirtschaftspolitik kontraproduktiv ist. Eine Prämie für Verbrennerfahrzeuge weist einen Weg in eine Technologie der Vergangenheit, die nie wirklich zukunftsfähig war und uns heute erdumspannende katastrophale Folgen beschert, die wir nur dann eindämmen können, wenn wir uns von der Verbrennung fossiler Rohstoffe abwenden. Erdöl als Schadstoffquelle: Seit Beginn der industriellen Erdölförderung hat die Menschheit hunderte von Milliarden Tonnen Erdöl aus der Erde gepumpt, die zuvor Millionen von Jahren in der Erdkruste gespeichert waren. Ein erheblicher Teil davon wurde zu Treibstoffen für die Mobilität raffiniert und erdgeschichtlichen Dimensionen in relativ kurzer Zeit in Fahrzeugen verbrannt und schließlich in großen Teilen als CO2 in die Atmosphäre eingebracht. Die Folgen des daraus resultierenden Klimawandels (Dürre, Stürme, Unwetter, …) drohen, die Menschheit in eine Katastrophe zu führen. Neben den enormen CO2-Belastungen setzt die Verbrennung fossiler Brennstoffe eine Reihe von weiteren Schadstoffen frei. Stickoxide bekommt man offensichtlich selbst mit modernster Technik kaum in den Griff, wie die immer noch nicht abgeschlossene Aufarbeitung des Dieselskandal zeigt. Ein Kuriosum: Je effizienter die Motoren werden, desto feiner wird der Staub, den diese ausstoßen. Der Feinstaub ist so unvorstellbar klein, dass er über die Atemwege und die Blutbahnen selbst in die entlegensten Winkel unseres Körpers gelangt und dort Schaden […]
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