Stadtratsfraktion

Nachhaltige Planung beim Neubau der Gabelsbergerstraße

Die Grüne Fraktion möchte den Neubau der Gabelsbergerstraße im Ingolstädter Nordwesten nutzen, um ein Modellprojekt für alle künftigen Straßenneubauten und -sanierungen zu schaffen. Jutta Materna, stellvertretende Vorsitzende des zuständigen Bezirksausschusses Nordwest, ist von der Idee überzeugt: „Durch eine vorausschauende Gestaltung unserer Verkehrswege können wir den steigenden Temperaturen entgegenwirken, alternative Fortbewegungsmittel fördern und die Verkehrslast für die Menschen vor Ort verringern.“ Bäume sollen bei der Neugestaltung eine zweifache Rolle spielen: Sie spenden Schatten und verhindern damit, dass die Straße im Sommer als Hitzespeicher wirkt. Versorgt werden sie nach den Plänen der Fraktion direkt vom Regenwasser nach dem Prinzip der Schwamm-Stadt, so dass die Kanalisation bei Starkregen wesentlich weniger belastet wird. Die Straße soll so gestaltet werden, dass Radfahrende gleichberechtigt am Verkehr teilnehmen können und die Parkplätze nur noch von den Anwohner*innen genutzt werden. Damit sind die Maßnahmen ökologisch wertvoll und steigern die Lebensqualität deutlich. Hier der Antrag der Fraktion im Wortlaut: Ingolstadt, 15. September 2021 Neubau der Gabelsbergerstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die GRÜNEN-FRAKTION beantragt den Neubau der Gabelsbergerstraße zukunftsorientiert und nachhaltig zu planen. Dies beinhaltet: 1. die Beschattung der Straße durch ausreichend Bäume. 2. Das Regenwasser der Straße soll entsprechend die Bäume versorgen und die Kanalisation entlasten (Schwamm-Stadt) 3. Die Straße ist so zu gestalten, dass Radfahrer als gleichwertige Verkehrsteilnehmer eingebunden werden. 4. Parkplätze sind ausschließlich für Anwohner in begrenzter Zahl zur Verfügung zu stellen. 5. Diese Maßnahmen sollen in Zukunft für alle Straßenneubauten und -sanierungen gelten. Begründung: Durch den Klimawandel ist es notwendig, die Städte klimaresistent zu gestalten. Dies […]

Urbanes Leben an der Schlosslände

Grüne für möglichst zeitnahe Umsetzung „Es ist höchste Zeit, aus der vierspurigen Straße einen urbanen Raum für die Menschen zu machen. Den Verkehr herauszunehmen und hier eine Terrasse an der Donau zu schaffen, das sollte möglichst schnell in Angriff genommen werden.“ (Barbara Leininger) Die Bürger*innen, die die entspannte und inspirierende Atmosphäre des Experiments Donau-Lust erlebt haben, wollen nicht weitere Jahre auf die Umgestaltung der Schlosslände warten. Sie wollen möglichst bald diese schöne Südterrasse der Altstadt dauerhaft genießen. Die Fraktion der Grünen schlägt deshalb eine provisorische und kostengünstige Lösung vor, die dem Gesamtkonzept der endgültigen städteplanerischen Umgestaltung des Areals im Zuge des Baus der Kammerspiele nicht vorgreift. Wir haben ja gesehen, dass es im Prinzip gar nicht so viel braucht, um die Schlosslände völlig zu verwandeln: Humus und Gras statt Asphalt – und es entsteht eine wunderbarer neuer Begegnungsort an der Donau, eine kleine Flaniermeile, ein Freiraum für alle möglichen Aktivitäten. Wir unterstützen den OB bei dem weiteren Vorgehen in Richtung Verkehrsberuhigung der Schlosslände und Schaffung eines neuen Stadtraums direkt an der Donau.

Naturschutz am Baggersee

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zum aktuellen Antrag der Freien Wähler Vor gut einem Jahr fanden die Freien Wähler ihren grünen Daumen und strickten fleißig, um die Bäume vor der Abholzung zu bewahren. Sie hätten nichts gegen die Kammerspiele, sondern es ginge um den Umweltschutz war von Seiten der FW Fraktion zu hören. Dass dies nur vorgeschoben war, entpuppt sich nun endgültig im neuesten Antrag um den Baggersee. Um den Schwimmern „unangenehme“ Pflanzen zu ersparen fordert die FW das Ausbaggern des Sees und somit die Zerstörung eines wichtigen Lebensraumes für Wassertiere und Pflanzen. „Dass die Partei nicht für Umwelt und Naturschutz steht, sollte jetzt jedem klar sein“, so Christoph Spaeth von der GRÜNEN Fraktion. „Wahrscheinlich kam der Fraktion beim Stricken der einfache Gedanke, den See auszubaggern, da er ja Baggersee heißt“. Ziel sollte es jedoch sein, die Bedürfnisse der IngolstädterInnen und den Naturschutz unter eine Hut zu bringen, so wie dies bereits am Baggersee praktiziert wird. Die Wasserpflanzen sollten hier nicht stören und eine weitere Badestelle ist sicherlich ein guter Kompromiss.

Offener Brief: Impfungen an Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Christian, ich bitte darum, dass die Impfteams im Auftrag der Stadt Ingolstadt nicht gezielt an die Schulen gehen, um dort Impfungen vorzunehmen. Dies war dem DK vom 27.08.21 so zu entnehmen. Seit Beginn der Pandemie gelten für Kinder und Jugendliche andere Maßstäbe, denn sie werden benachteiligt und ausgegrenzt gegenüber den Erwachsenen. Schulschließungen und Massentestungen waren die ersten Maßnahmen. Obwohl bekannt ist, dass Kinder oft weniger ansteckend sind und auch meist weniger schwer an COVID-19 erkranken. Erst deutlich später wurde eine Home-Office-Pflicht und verpflichtende Arbeitnehmertests eingeführt. Die Impfungen für Kinder ab 12 wurden von der STIKO nun empfohlen, es gilt aber immer noch die individuelle Entscheidung des Einzelnen. Dieser wird nun durch geplante Klassenfahrten ins Impfzentrum oder Schulimpfungen entgegengewirkt. Wie soll es aufgrund des Gruppendruckes zu einer individuellen Entscheidung kommen? Diese ist wichtig und beugt einer Impfverweigerung vor, weswegen von Experten eine Impfpflicht auch abgelehnt wird. Denn Impfungen sind richtig und wichtig, jedoch müssen diese gleichberechtigt in der Gesellschaft durchgeführt werden. Solange es immer noch so viele Erwachsene (vier Millionen über 60) und auch viele Lehrer (ja auch medizinisches Personal) gibt, die eine Impfung verweigern ist es ungerecht, dies nun über die Kinder zu kompensieren. Gerecht und ausgewogen wäre es nun, auch Betriebsausflüge ins Impfzentrum zu organisieren oder mit Impfteams Abteilungen in Betrieben zu besuchen. Aber den Erwachsenen will man diesen solidarischen Akt scheinbar nicht zumuten. Mit freundlichen Grüßen Dr. Christoph Spaeth

Aufnahme Ortskräfte aus Afghanistan

Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag möchten die Stadtratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwirken, dass die Stadt Ingolstadt den Beispielen anderer Städte folgt und sich bereit erklärt, 10 Familien afghanischer Ortskräfte aufzunehmen. Der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Angesicht der aktuellen humanitären Tragödie in Afghanistan und der Tatsache, dass sich Ingolstadt erst am 29.07.2021 zum „Sicheren Hafen“ erklärt hat, stellen die Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD folgenden DRINGLICHKEITSANTRAG(zur Sitzung des Ferienausschusses am 19.08.2021): Die Stadt Ingolstadt erklärt sich bereit, bis zu 10 Familien afghanischer Ortskräfte, die für die Bundeswehr oder deutsche Hilfsorganisationen gearbeitet haben, kurzfristig in Ingolstadt aufzunehmen und wird dies umgehend dem Freistaat Bayern und dem Bund gegenüber mitteilen. Begründung: Aufgrund der Lage und der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan benötigen, sofern sie denn überhaupt evakuiert werden können, die afghanischen Ortskräfte und ihre Familien, die für die Bundeswehr und deutsche Hilforganisationen gearbeitet haben und daher unter der neuen Herrschaft der Taliban besonderen Gefahren ausgesetzt sind, umgehend Hilfe. Wir stehen, da uns diese Menschen in den vergangenen Jahren zu Seite standen, in einer besonderen Verantwortung ihnen gegenüber. Erlangen hat sich, so ist der Presse zu entnehmen, bereits bereit erklärt, 10 Familien aufzunehmen und hat dies Land und Bund bereits auch signalisiert. Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) wird dahingehend zitiert, dass es eine humanitäre Verpflichtung ist, den Ortskräften, die für die Bundeswehr und die Hilfsorganisationen gearbeitet haben und nach dem Abzug der Bundeswehr nun in akuter Gefahr leben, zu helfen. Nürnberg hat bereits auch schon eine entsprechende Bereitschaft […]

GRÜNE gegen vierspurigen Ausbau der B16

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion und des Bundestags-Direktkandidaten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Ingolstadt und Joachim Siebler, Bundestags-Direktkandidat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 216, erklären zum geplanten Ausbau der Bundesstraße 16 auf dem Stadtgebiet von Ingolstadt gemeinsam: GRÜNE gegen vierspurigen Ausbau der B16 Nach einem Treffen mit dem Landrat des Landkreises Pfaffenhofen a.d. Ilm und dem Bürgermeister des Marktes Manching hat Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf am 31. Juli 2021 aus diesem Treffen berichtet, dass sich die Gesprächsteilnehmer darüber einig seien, neben der schnellstmöglichen Schaffung eines „Kleeblattes“ an der Autobahnanschlussstelle Manching die Realisierung des geplanten Ausbau der B16 auf dem Gebiet des Landkreises/Marktes und der Stadt Ingolstadt vierspurig mit einer Regelfahrbahnbreite von 21 Metern (RQ21) mit entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen zu akzeptieren. Obwohl nach neueren Aussagen nun der Ingolstädter Ortsteil Winden von der bisher geplanten Abschwenkung in Richtung Winden verschont werden soll, lehnen der Bundestagsdirektkandidat der GRÜNEN, Joachim Siebler, und die gesamte Stadtratsfraktion der GRÜNEN die Festlegungen aus dem Gespräch des Oberbürgermeisters ab. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen dem geplanten vierspurigen Ausbau, sei es nun mit einer Breite von 21 Meter oder – wie vom Bund geplant – mit 31 Metern, ablehnend gegenüber. Nach Beratung mit dem Sprecher für Mobilität der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Markus Büchler, ist insbesondere der einhergehende Flächenfraß, auch bei einem Ausbau auf „nur“ 21 Meter, in unserer dicht besiedelten Region nicht hinnehmbar. Zum Schutz der Lebensqualität unserer Bürger*innen fordern die GRÜNEN weiterhin eine Lärmschutzsanierung und -optimierung entlang der Bestandsstrecke. Zum Vorhaben führt Joachim Siebler aus: „Statt die Prognose zur Verkehrszunahme auf […]

Förderung des Einbaus von Regenwasserzisternen

Bereits jetzt wird in einigen Kommunen der Bau oder Einbau von Regenwasserzisternen gefördert, bei uns in der Region z.B. in Buxheim und Walting. In Ingolstadt erfolgt dies dagegen nur indirekt: Hier entfallen die Abwassergebühren, sofern das aufgefangene Regenwasser für die Toilettenspülung genutzt wird. Das Sammeln von Regenwasser in einer Zisterne hat jedoch mehrere Vorteile, die sich so richtig erst in der Zukunft bemerkbar machen werden. Durchschnittlich lassen sich etwa 30 % des wertvollen Trinkwassers einsparen. Auch werden Grundwasserpegel, Regenrückhaltebecken sowie das kommunale Kanalnetz entlastet – bei Starkregen-Ereignissen ein nicht zu unterschätzender Umstand im Hinblick auf die Entwässerung. Regenwasserzisternen haben jedoch ein Manko, denn in ihrer Anschaffung sind sie teuer und sie lassen sich auch nicht wirtschaftlich betreiben, schränkt Krumwiede ein. Hier möchte die Fraktion der Grünen im Stadtrat gerne gegensteuern. Mit einer Förderung durch die Ingolstädter Kommunalbetriebe soll ein Anreiz gesetzt werden für den Bau bzw. Einbau solcher Regenwasserzisternen. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 15. Juli 2021 Förderung von Regenwasserzisternen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Regenwasserzisternen werden in Ingolstadt derzeit lediglich indirekt gefördert, indem die Abwassergebühren entfallen, sofern das Wasser für die Toilettenspülung genutzt wird. Eine Gewährung von Zuschüssen für Regenwasserzisternen wäre jedoch insbesondere aus ökologischen Gründen und im Hinblick auf die knapp werdende Ressource Trinkwasser sinnvoll. Gegenüber der Versickerung des Regenwassers von den Dachflächen gibt es bei Regenwasserzisternen den entscheidenden Vorteil der Einsparung von Trinkwasser aus dem Leitungsnetz. Das gesammelte Regenwasser wird im Haus genutzt. Der Anteil der WC-Spülung beträgt beim Wasserverbrauch im Haushalt etwa 30 Prozent. Diese 30 […]

Modellprojekt Tempo 30

Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert die Beteiligung der Stadt Ingolstadt am Modellprojekt Tempo 30 und hat einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt. Ein erhöhter Zeitaufwand sei für die Ingolstädter*innen dadurch nicht zu erwarten, wie Fraktionsmitglied Dr. Christoph Spaeth feststellt: „Eine Studie des Umweltbundesamtes bestätigt, dass eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit innerorts nicht nur weniger Schadstoff und Lärm zur Folge hat. Der Verkehrsfluss verbessert sich deutlich.“ Da die durchschnittliche Geschwindigkeit von Autos in Städten meist unter 30 km/h liege, seien die Menschen dadurch nicht länger unterwegs als bisher – aber Umwelt und Anwohner*innen würden deutlich entlastet. Bundestagskandidat Joachim Siebler unterstützt die Forderung der GRÜNEN Stadtratsfraktion zur Beteiligung der Stadt Ingolstadt an der kommunalen Initiative für stadtverträglicheren Verkehr und verweist auf das Bundestagsprogramm der GRÜNEN. Dieses fordere unter dem Titel „Mehr Sicherheit durch die Mobilitätswende“ ebenfalls Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und möchte den Kommunen die Entscheidung über Ausnahmen vor Ort übertragen. „Die Steigerung der Lebensqualität der Anwohner*innen durch reduzierten Verkehrslärm und der Zugewinn an Sicherheit für alle weiteren Verkehrsteilnehmenden überwiegen einen vermeintlichen Zeitvorteil bei weitem“, meint Siebler. Die Belastungen durch den Verkehr sei in Ingolstadt auch eines der regelmäßigen Top-Themen in den Bezirksausschüssen. „Die Teilnahme am Modellprojekt ist eine hervorragende Gelegenheit für die Stadt, dem Daueraufreger Verkehr beizukommen“, ist Siebler überzeugt. Hier der Antrag im Wortlaut: 14. Juli 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden hat kürzlich ihre Forderung erneuert, u.a. in Städten eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 umzusetzen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert, dass sich die Stadt Ingolstadt […]

Blühflächen im Stadtgebiet erhalten

Im Vorfeld der Landesgartenschau wurden auf vielen Wiesen und Grünstreifen Wildblumen neu angesät. Die bunte Blütenpracht an den Straßen und Parks ist nicht nur schön anzusehen. Sie bietet auch zahlreichen Insekten Nahrung und Unterschlupf. Das trägt zum Erhalt der nützlichen Insekten in unserer Stadt bei. Förderlich dabei ist auch, dass die Blühflächen nur selten gemäht werden. Die Grüne Fraktion würde es sehr begrüßen, wenn diese nützlichen Blühflächen auch nach Ende der Landesgartenschau erhalten werden. Für die Artenvielfalt im Stadtgebiet wäre es sogar besser, die Flächen noch auszubauen und zu erweitern. Ein entsprechender Antrag wurde heute an die Stadtverwaltung gestellt. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 29. Juni 2021 Erhalt und Ausweitung der Blühflächen auf Wiesen und Grünstreifen im Stadtgebiet Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ingolstadt hat im Zuge der Landesgartenschau viele kleine und größere Blühflächen auf Wiesen und Grünstreifen im ganzen Stadtgebiet geschaffen. Dort wachsen jetzt verschiedenste Wildblumen und machen den Anblick der Straßen und Plätze freundlicher. Darüber hinaus leisten sie einen Beitrag zum Erhalt von Bienen, Insekten und der Tier- und Pflanzenvielfalt in der Stadt. Hervorzuheben ist, dass diese Flächen nicht oder nur wenig gemäht werden und der höhere Bewuchs optisch eine willkommene Ergänzung zu den Wiesenflächen darstellt. Daher stellen wir folgenden Antrag: Die Stadt möge die vorhandenen Blühflächen erhalten und in großem Maße ausbauen. Das Gartenamt möge eine begründete Aussage vorlegen, ob zum Erhalt und Ausbau der Blühflächen mehr Finanzmittel notwendig sind oder ob das Anlegen der Blühflächen – verbunden mit dem geringen Aufwand zum Mähen usw. […]

Grüne sehen Korrekturbedarf beim Amt der Stadtheimatpflege

Das Amt der Stadtheimatpflege ist ein kommunales Ehrenamt, dessen Inhaber keinen Weisungen unterliegt. In Ingolstadt steht in Kürze die Neu- bzw. Wiederbesetzung des Stadtheimatpflegers und seiner Stellvertretung an. Die derzeitigen Stelleninhaber sind beide Historiker, doch ist die Aufgabe eigentlich wesentlich breiter angelegt. Thematisch abgedeckt werden sollten außer verschiedenen Aspekten der Denkmalpflege beispielsweise auch Fragen der lokalen Brauchtumspflege. Zeitgemäß ist es nach Ansicht der Grünen Fraktion auch nicht, dass zwei Männer die beiden Ämter innehaben. Wir wünschen uns für die Zukunft eine gendergerechte Besetzung mit einem Mann und einer Frau. Aus den genannten Gründen beantragt die Grüne Fraktion daher die Neuausrichtung der Doppelspitze bei der Besetzung der Stadtheimatpflege. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 28. Juni 2021 Bestellung der Stadtheimatpfleger*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Frau Preßlein-Lehle, im aktuellen Sitzungsdurchlauf steht die Bestellung bzw. Wiederbestellung der Stadtheimatpfleger*innen auf der Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse. Bei dem Verwaltungsvorschlag, die beiden Historiker Dr. Schönauer und Dr. Schickel erneut zu bestellen, sehen wir grundsätzlichen Korrekturbedarf. Die Größe unserer Stadt und der Umfang der Themen von Denkmalschutz bis Brauchtumspflege rechtfertigen und erfordern eine Aufteilung auf zwei kompetente Personen. Dabei muss unbedingt auf die bei Doppelspitzen übliche geschlechtergerechte Bestellung geachtet werden. Die Personen sollen idealerweise in allen Aufgabenfeldern gut zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang stellen wir folgenden Antrag: 1.   Die Bestellung der Stadtheimatpfleger*innen erfolgt im nächsten Sitzungsdurchlauf im Herbst. 2.   Das künftige Team der Stadtheimatpflege soll möglichst von einer Frau und einem Mann gebildet werden. 3.   Künftig wird nicht zwischen „Heimatpfleger*in“ und „Stellvertretende/r Heimatpfleger*in“ unterschieden. Beide Personen […]
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