BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Ingolstadt

Nein zur 4. Donau-Querung – Grünen-Fraktion schreibt an bayerischen Verkehrsminister

Der Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt möchte, dass es mit der 4. Donauquerung vorangeht. Sie soll nun in den Ausbauplan Staatsstraßen der Bayer. Staatsregierung aufgenommen werden, so sein Schreiben an den Verkehrsminister. Damit treibt er das Vorhaben eines Donautunnels durch den Auwald an. Die GRÜNEN halten dagegen: In einem Brief weisen sie den Minister darauf hin, dass die 4. Donauquerung eine politische Entscheidung ist, die Bürgerinnen und Bürger mitnichten seit Jahren eine 4. Donauquerung fordern und vor allem fachlich sehr viel gegen sie spricht. Die Nachteile überwiegen, denn nur eines der acht Leitziele des Verkehrsentwicklungsplans 2025 (VEP) würde überhaupt erfüllt, dagegen sind zwei wesentliche Ziele – Wirtschaftlichkeit und Umwelt – negativ bewertet. Sogar die stadteigenen Verkehrsexperten äußerten verkehrs- und naturschutzfachliche Bedenken und raten von der Umsetzung ab. Die Bürgerbeteiligung zum VEP beurteilte die 4. Donauquerung ebenfalls sehr kritisch. Der Oberbürgermeister beschönigt die 4. Donauquerung und blendet alle Bedenken aus. Enttäuschend aus grüner Sicht ist auch, dass die Klima-Bewegung Fridays for Future offensichtlich keine Rolle spielt bei der Verkehrsentwicklung der Zukunft. Stattdessen treibt man 20 Jahre alte Ideen voran, die Geld und Natur vernichten. Hier das Schreiben der Grünen-Fraktion an den Verkehrsminister im Wortlaut: Ingolstadt, 21. Juni 2019 4. Donauquerung bei Ingolstadt-GerolfingAusbauplan Staatsstraßen der Bayer. Staatsregierung Sehr geehrter Herr Staatsminister Dr. Reichhart, mit Schreiben vom 28. Mai 2019 hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt an Sie gewandt und gebeten, die „4. Donauquerung“ bei Ingolstadt-Gerolfing in den Ausbauplan Staatsstraßen der Bayer. Staatsregierung aufzunehmen. Diese Bitte erfüllt uns mit großer Sorge – ökonomisch […]

Ingolstadt – ein „Sicherer Hafen“

Der Sommer naht und die Schiffbarkeit auf dem Mittelmeer bessert sich immer mehr, sodass in diesem Sommer wieder zahlreiche Menschen versuchen werden, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist durch Maßnahmen der Anrainerstaaten, allen voran Italien, fast zum Erliegen gekommen. Dagegen hat die Marine von Malta z.B. alleine am 5. Juni 2019  271 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Malta bittet die EU um stärkere Hilfe, es reicht aber bei Weitem nicht aus. Die Vereinten Nationen sprechen mittlerweile von der tödlichsten Meeresüberquerung der Welt. An die vielen unbekannten, im Mittelmeer ertrunkenen Menschen erinnert ein eindrucksvolles Mahnmal im Hafen von Neapel (Foto Christian Höbusch vom 26.08.2015). Viele Menschen in unserer Stadt möchten eine Gesellschaft, die hinschaut und hilft. Damit es nicht bei Solidaritätserklärungen bleibt, hat die Grüne Stadtratsfraktion den Antrag „Sicherer Hafen“ gestellt. Die Stadt Ingolstadt soll sich der bundesweiten Solidaritätsaktion anschließen und sich – wie schon Erlangen und Regensburg – zu einem solchen „Sicheren Hafen“ erklären (weitere Infos hier). Und was für die aus akuter Seenot geretteten Menschen viel wichtiger ist: Die Stadt soll zusätzlich die Möglichkeiten prüfen, wie eine schnelle und unkomplizierte Aufnahme und Unterbringung der Menschen hier möglich ist. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 8. Juni 2019 Ingolstadt ein „Sicherer Hafen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unmittelbar vor der Stazione Marittima Napoli, dem Kreuzfahrtterminal von Neapel, steht ein großes Mahnmal aus rostendem Stahl, in dem die Asche unzähliger, unbekannter Menschen verwahrt wird, die auf dem Mittelmeer auf dem Weg nach Europa ertrunken […]

Donaumoos-Rundfahrt mit Ludwig Hartmann MdL

Veranstaltung der Bezirkstagsfraktion der GRÜNEN am 18. Mai Unter dem Motto „Ohne Moos nix los!“ startet die Bezirkstagsfraktion der GRÜNEN zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Landtag, Ludwig Hartmann, am Samstag, 18. Mai zu einer Donaumoos-Rundfahrt. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am Haus im Moos in Kleinhohenried. Dort findet um 11 Uhr die Vernissage zur Ausstellung „Klima-Faktor Mensch“ statt, an der die Gruppe teilnimmt. Bei der Ausstellung, die vom Landesamt für Umweltschutz konzipiert wurde, geht es um den Einfluss des Menschen auf das Klima. Moorschutz und Klimaschutz sind auch die Themen der Rundfahrt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen zum einen den besonderen Reiz des Niedermoors kennen und ergründen zudem die Bedeutung des Moores für das Klima und Artenvielfalt. Die Rundfahrt startet um 12:00 Uhr. Die Tour ist aufgrund der Strecke, die es in relativ kurzer Zeit zu bewältigen gilt, als Rennradfahrt angelegt. Es gibt aber auch eine verkürzte Strecke in einer zweiten Rad-Gruppe für Tourenrad oder E-Bike. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, in einem der beiden Kleinbusse an der Rundfahrt teilzunehmen. Da die Plätze in den Bussen begrenzt sind, ist eine vorherige Anmeldung bei Bezirksrat Joachim Siebler unter jo.siebler@gruene-ingolstadt.de oder 0841 97929671 empfohlen. Radfahrerinnen und Radfahrer treffen sich ohne vorherige Anmeldung am „Haus im Moos“. Das Hauptziel der Tour ist die Schorner Röste bei Pöttmes. An einem Infostand nahe Schorn, an der Grenze zwischen den Landkreisen Aichach-Friedberg und Neuburg-Schrobenhausen, werden Mitwirkende an dem Projekt Schorner Röste Veranlassung, Ziele und Vorgehensweise der Renaturierung der dortigen Bereiche mit Torfmächtigkeiten von vier Metern […]

Startschwierigkeiten beim neuen Vergabesystem für Kitaplätze?

Die Kindergarten- und Krippenplätze werden in Ingolstadt seit kurzem über ein neues Anmeldeportal vergeben. Damit sollte die Vergabe der Plätze einfacher werden und der vorhandene Bedarf besser abgedeckt werden – das zumindest versprach sich die Öffentlichkeit davon. Wie die Erfahrungen mancher Eltern zeigen, scheint das System aber (noch?) Schwächen zu haben. Beispielsweise ist für Eltern, die ein Kind anmelden wollen, nicht eindeutig ersichtlich, welchen Bedarf sie angeben sollen. Den tatsächlichen? Oder den maximal möglichen? Mit welchen Optionen können sie ihre Chance erhöhen, wirklich einen Platz für ihr Kind zu bekommen? Und viele Eltern sind auf Wartelisten gelandet, sie sollen erst im Sommer Bescheid erhalten, ob und wo ihr Kind einen Platz bekommt. So funktioniert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber nicht, hier müssen jetzt schnelle Entscheidungen her. Wenn man nach der Kinderpause wieder in die Berufstätigkeit zurückkehren will, braucht man Gewissheit und sichere Zusagen. In einem Schreiben an den zuständigen städtischen Referenten wird um Stellungnahme zu den Kritikpunkten am neuen Anmeldeverfahren gebeten und natürlich um rasche Abhilfe. Hier der Brief im Wortlaut: Ingolstadt, 17. Mai 2019 Vergabe der Krippenplätze Sehr geehrter Herr Engert, das neue Anmeldeportal zur Vergabe der Kindergarten- und Krippenplätze in Ingolstadt ist vor kurzem in Betrieb gegangen. Benutzerfreundlicher und transparent sollte die Vergabe der Plätze fortan organisiert sein. Diese Erwartungen an das neue Verfahren scheinen sich nicht erfüllt zu haben, denn momentan erreichen uns Berichte von Eltern, in denen sowohl Unklarheiten bei der Anmeldung als auch langes Warten auf eine Antwort bzw. eine Zusage und sich […]

Für die Zukunft junger Menschen – Ausrufung des Klimanotstands auch in Ingolstadt

In der Fridays-for-Future-Bewegung demonstrieren Schüler*innen nicht nur in Europa, sondern weltweit für den Erhalt einer lebenswerten Zukunft. Politiker werden aufgefordert, in der aktuellen Klima- und Umweltpolitik umzudenken und effektive Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Klimakatastrophe zu ergreifen. Die natürlichen Lebensgrundlagen brechen unter unseren Füßen weg. Deshalb müssen wir der Ökologie oberste Priorität in unserem Handeln geben. Wir müssen endlich zur Kenntnis nehmen, was umfassende wissenschaftliche Fakten belegen. Um mit Ernst Ulrich von Weizsäcker zu sprechen, der zum 50-jährigen Jubiläum der IFG in Ingolstadt war: „Wir sind dran!“ Als erste in Deutschland hat die Stadt Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Mit der Unterzeichnung dieser internationalen Erklärung erkennen politische Entscheidungsgremien die Klimakrise als Aufgabe von höchster Vordringlichkeit an und verpflichten sich, ihr Handeln an den Erkenntnissen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) auszurichten. Wir von der Grünen Stadtratsfraktion haben jetzt beantragt, dass Ingolstadt diesem Vorbild folgt und ebenfalls den Klimanotstand ausruft. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 7. Mai 2019 Antrag Klimanotstand Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit erhalten Sie unseren Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes in Ingolstadt. Am Freitag, den 15. März 2019 demonstrierten deutschlandweit über 300.000 Menschen im Rahmen der Fridays-for-Future-Bewegung gegen die aktuelle Klima- und Umweltpolitik der Weltgemeinschaft, auch in Deutschland und Europa. Auch in Ingolstadt gingen zahlreiche junge Menschen auf die Straße. Sie haben Vertreter*innen dieser jungen Menschen sogar auch persönlich empfangen. Die jungen Leute forderten und werden auch in Zukunft fordern, dass Bundestag und Bundesregierung sofort effektive Maßnahmen beschließen und diese konsequent durchsetzen, damit die drohende Klimakatastrophe […]

Ein Abend gegen Antiziganismus mit dem Europaabgeordneten Romeo Franz

Die Ingolstädter Grünen laden am 1. Mai ein zu einem Diskussionsabend mit dem Europa-Abgeordneten Romeo Franz. Der Musiker rückte 2018 ins Europaparlament nach, er ist der erste Sinto in dieser Position. Bis vor kurzem war er Geschäftsführer der Hildegard-Lagrenne-Stiftung. Auch im Europaparlament engagiert er sich für die Rechte der Menschen mit Romno-Hintergrund und für den Erhalt der Kultur der Sinti. Europaweit ist Antiziganismus nach wie vor präsent. In einigen Balkanländern sind Menschen mit Romno-Hintergrund einer strukturellen Diskriminierung ausgesetzt, erst Anfang April kam es zu Ausschreitungen gegen Roma in Frankreich. Neben allgemeinen europapolitischen Themen sind Maßnahmen gegen Antiziganismus und zur Verbesserung der Lebenssituation für Sinti und Roma inhaltlicher Schwerpunkt der Veranstaltung mit Romeo Franz. In einem Bühnengespräch mit Alexander Diepold vom Madhaus München soll unter anderem auch die sogenannte Roma-Strategie der EU thematisiert werden. Das Bühnengespräch moderiert die Grüne Bezirksvorsitzende Agnes Krumwiede. Grußworte sprechen Joachim Siebler, Bezirksrat und Kreisverbandsvorsitzender der Ingolstädter Grünen sowie der Grüne Umweltreferent Rupert Ebner. Die Veranstaltung findet statt im „Diagonal“ in der Kreuzstraße 12 und beginnt um 19 Uhr.Der Eintritt ist frei.

Bauen im Grünring – ganzheitlich denken statt Salamitaktik

Es wird wohl weiterhin Stadtratsfraktionen geben, die bewusst den zweiten Grünring nutzen und bebauen wollen, und solche, die diese Flächen schützen und bei Interessenskonflikten zwischen Ökologie und Nutzung nach Alternativen suchen wollen. Voraussetzung sowohl für den Schutz wie auch für einen Kompromiss ist jedoch eine klare und vollständige Information des Stadtrates durch die Verwaltung. In zwei aktuellen Fällen – Bau einer Mittelschule im zweiten Grünring und Bau eines Trainingsplatzes im Landschaftsschutzgebiet – hat die Verwaltung jedoch unvollständige Informationen und mangelhafte Beschlussvorlagen geliefert. Und tatsächlich haben die Mitglieder des Stadtrates die ökologische Qualität quer durch die Fraktionen auch nicht erkannt, sie wurden erst durch Berichte in der Presse und Infos aus dem Bezirksausschuss aufmerksam – so die Selbstkritik. Doch warum wurden derart mangelhafte Verwaltungsvorlagen erstellt und wie kann hier in Zukunft besser gearbeitet werden? Dazu soll der Oberbürgermeister als Spitze der Verwaltung in der Stadtratssitzung am 11. April 2019 Stellung nehmen. Gerade in der Bürgerschaft hat der Schutz der Grünringe einen hohen Stellenwert und die Erwartungen an die Stadt – Stadtverwaltung und Stadtrat – sind entsprechend hoch. Nutzungskonflikte mit Grünringen oder dem Landschaftsschutz müssen kommuniziert werden, um Alternativen oder Kompromisse zu finden. In einem zweiten Antrag fordern die GRÜNEN die Weiterentwicklung des Flächennutzungsplans. Die Stadt wächst immer weiter, aber seit Jahren werden nur Änderungen beschlossen – ohne Anpassung der Gesamtplanung an neue Anforderungen wie die Verkehrswende oder Klimaziele. Für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen gilt: weg von der Salamitaktik hin zu einer ganzheitlich gedachten Stadtentwicklung. Hier die Anträge im Wortlaut: Ingolstadt, […]

Solarpotenzial-Kataster – ein Mittel zur Umsetzung der Energiewende auf lokaler Ebene

Die Wende in unserem Energiesystem muss kommen und sie muss auch auf lokaler Ebene erfolgen. Diese Erkenntnisse bezweifelt in zwischen wohl kaum noch jemand. Aber es gilt Vorbehalte zu überwinden und Unsicherheiten abzubauen. Es ist schon lange keine Utopie mehr, die Energiewende lokal und dezentral umzusetzen. Jeder Hausbesitzer kann mit einer Solaranlage einen Betrag leisten, der sich nach ca. 12 Jahren sogar selbst finanziert hat. Um den Ingolstädter Bürgerinnen und Bürgern den Einstieg in dieses noch komplexe Thema zu erleichtern, soll jetzt ein online zugängliches Solarpotenzial-Kataster erstellt werden. Hier kann jeder die Eckdaten seiner Wunschanlage eingeben und bekommt eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Einfacher geht’s nicht. Hier der Antrag im Wortlaut: Ingolstadt, 2. April 2019 Kataster Solarpotenzial Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir stellen folgenden Antrag: Die Verwaltung wird zur Erstellung eines Solarpotenzial-Katasters für das Stadtgebiet Ingolstadt beauftragt. Das Solarpotenzial-Kataster wird allen Bürgerinnen und Bürgern auf der Homepage der Stadt Ingolstadt als interaktive Plattform bereitgestellt. Begründung: Die Leistung einer Solaranlage hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab: Sonneneinstrahlung, Verschattung, Dachneigung, Dachfläche, Qualität der Solarmodule. In einem Solarpotenzial-Kataster werden die wichtigsten Parameter für die Bewertung der Leistungsfähigkeit einer Solaranlage erfasst und bereitgestellt. Es dient also der ersten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer neu zu errichtenden Anlage. Je nach Anbieter werden auf Basis der Daten auch weitere Analysemöglichkeiten angeboten, sodass der Einstieg in eine Investition erleichtert wird. Die Vorteile für interessierte Bürger*innen und Inverstor*innen sind: Erste Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der neuen Anlage, basierend auf fundierten Standortdaten, Förderung der lokalen Energiewende, Förderung der lokalen Wirtschaft. Für einige der umliegenden Gemeinden sind derartige […]

Gemeinsam für die Zukunft – Fridays for Future

Der Ingolstädter Vorstand von Bündnis 90 / Die Grünen erklärt sich solidarisch mit den Teilnehmern der Protestaktion Fridays For Future, die heute in Ingolstadt stattfindet. Die demonstrierende Jugend trifft die Probleme der Zeit, welche die Regierungsparteien nicht ernst genug nehmen. Nur durch einen Wandel in der Gesellschaft können die erforderlichen Klimaziele umgesetzt werden. Wir bedanken uns für euer politisches Engagement und möchten euch gerne zu einem offenen Gespräch einladen. Wer sich für das Thema „Mobilität“ interessiert, kann gerne unverbindlich im Arbeitskreis „Mobilität in der Region 10“ mitarbeiten. Unser nächstes Treffen planen wir am 7. Mai in Eichstätt. Nähere Informationen werden auf der Homepage bekanntgegeben.
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